Kurz' Minister: Wie sie wurden, was sie nun sind

Hektik in den letzten Stunden, Debatten mit den Länderchefs und am Ende etliche Überraschungen: Die türkisen Minister sind allesamt neu in der Regierung. Manche standen schon längst fest, andere wurden erst kurzfristig bestimmt. Zum Leidwesen einiger, die sich noch Hoffnungen gemacht hatten.

Das ÖVP-Regierungsteam.
Das ÖVP-Regierungsteam.
Das ÖVP-Regierungsteam. – (c) APA/HERBERT-PFARRHOFER (HERBERT-PFARRHOFER)

Aus den schönen Bildern mit Blick über Wien wurde letztlich nichts. Die FPÖ hatte Parteivorstand und Präsidium angesetzt, die sich länger hinzogen, sodass es schon dämmerte, als Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache auf dem Kahlenberg vor die Presse traten, um Personen und Programm vorzustellen.

Kurz bedankte sich bei seinem Vorstand und dem Bundespräsidenten für das Vertrauen. Und auch ein kleiner Seitenhieb ging sich aus: Im Gegensatz zu Ländern wie Deutschland habe man hierzulande die Gespräche zügig abgeschlossen. Überhaupt solle Österreich wieder das „bessere Deutschland“ werden als das es zur Zeit der Regierung Schüssel gegolten habe. Heinz-Christian Strache wiederum hob die menschlichen Qualitäten von Sebastian Kurz hervor und setzte dann zu einem längerem Monolog über Personen und Programm aus seiner Sicht an.

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Am Vorabend war es die ÖVP gewesen, die länger gebraucht hatte. Wegen ihrer Personalia. Die größte Überraschung war wohl die Kür von Hartwig Löger zum Finanzminister. Gerüchte, dass sursprünglich Uniqa-Group-Chef Andreas Brandstetter gefragt worden sei und dieser dann auf Uniqa-Österreich-Chef Hartwig Löger verwiesen habe, wurden in der ÖVP nicht bestätigt. Vielmehr sollen Sebastian Kurz, insbesondere aber ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel, immer wieder mit Löger zu tun gehabt haben und von ihm sehr angetan gewesen sein. Er war jedenfalls stets im engeren Personalpool für das Ressort.

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Wunschkandidatin von Sebastian Kurz war allerdings Casinos-Austria-Vorstand Bettina Glatz-Kremsner. Doch diese sagte ab. Angefragt wurde dann auch der Ökonom Gottfried Haber. Auch er soll dem Vernehmen nach abgesagt haben. So fiel die Wahl auf Löger. „Wir hatten für jede Position immer zwei Personen, die die Bereitschaft bekundet hatten, das jeweilige Amt zu übernehmen, wenn es ernst wird“, sagt einer aus dem ÖVP-Team.

Die letzten Stunden vor der Verkündigung der schwarz-blauen Einigung am Freitagabend waren hektisch verlaufen. Das Programm war zu diesem Zeitpunkt bereits akkordiert. „Von der ÖVP ist immer wieder wer rausgelaufen, um zu telefonieren“, erzählen Freiheitliche. Laut ÖVP-Darstellung habe es noch Diskussionsbedarf mit den Landesparteichefs gegeben. Diese waren von Kurz erst relativ spät in die Personalvorstellungen eingebunden worden – auch um zu verhindern, dass diese vorab an die Medien sickern.

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Im Fall des neuen Bildungsministers Heinz Faßmann ist das jedenfalls hervorragend gelungen. Als einer der engeren Vertrauten und Ratgeber von Sebastian Kurz eigentlich eine logische Wahl, hatte ihn niemand auf der Ministerliste. Dabei war Faßmann – angeblich – von Anfang an gesetzt.

Rupprechters Aus. Das war eigentlich auch Andrä Rupprechter. Als ihm Kira Grünberg als Tiroler Spitzenkandidatin vorgezogen wurde, hatte ihm Kurz versprochen, dass er dafür auf jeden Fall Landwirtschaftsminister bleibe. Freitag abend erfuhr Rupprechter dann, dass dem doch nicht so sein werde. Ob er dafür den EU-Kommissar in Aussicht gestellt bekam, weiß man nicht.

Dies hat auch mit Wolfgang Sobotka zu tun. Der bisherige, von Kurz geschätzte, von nicht wenigen gefürchtete Innenminister hat intern deutlich zu verstehen gegeben, dass, wenn Rupprechter bleibe, auch er bleiben wolle. Denn wenn man schon dem Prinzip Erneuerung Rechnung tragen wolle, dann sollten alle bisherigen Minister gehen. Sobotka wird nun immerhin Nationalratspräsident. Rupprechter einfacher Abgeordneter.

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Ein aufgewertetes Ministerium bekommt nun dessen Nachfolgerin Elisabeth Köstinger. Die Energie- und Umweltagenden wandern vom Wirtschafts- ins Landwirtschaftsministerium. Was am Samstag im Wirtschaftsressort für beträchtlichen Unmut sorgte. Dafür wird Rupprechters Kabinettschef Michael Esterl nun Kabinettschef der neuen Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck.

Für sie sprach, dass eine namhafte Frau aus der Wirtschaft gesucht wurde. Vor allem das Thema der Gegenwart, die Digitalisierung, lässt sich gut mit Schramböck und ihrem bisherigen Wirken bei der Telekom verbinden und vermitteln. Henrietta Egerth-Stadlhuber, die ebenfalls in der Auswahl stand, wollte von sich aus nicht.

Dementiert wird in der ÖVP, dass Sebastian Kurz eigentlich Josef Moser als Finanzminister wollte, jedoch am Widerstand der Länder gescheitert sei und diesen dann eben zum Justizminister gemacht habe, wobei sonst die Leiterin der Wiener Oberstaatsanwaltschaft, Eva Marek, Justizministerin geworden wäre. Doch das schien eher ein Ablenkungsmanöver gewesen zu sein.

Ernsthaft als Justizministerin im Gespräch war dafür Karoline Edtstadler, die nun Staatssekretärin im Innenministerium wird. Vor allem Bundespräsident Alexander Van der Bellen soll auf einen Aufpasser für den freiheitlichen Innenminister Herbert Kickl gedrängt haben. Die „Karo“ wie sie in der ÖVP genannt wird, ist in der Partei, vor allem in der Kurz-Fraktion, bestens vernetzt. Sie war ÖVP-Gemeinderätin und Kabinettsmitarbeiterin bei Justizminister Wolfgang Brandstetter.
Bei der Präsentation auf dem Kahlenberg war sie wie ihre übrigen Regierungskollegen noch nicht mit dabei. Auch nicht Peter Launsky-Tieffenthal, der künftige Regierungssprecher.

Fahrplan

Am Montag will Bundespräsident Alexander Van der Bellen die neuen Regierungsmitglieder angeloben.

Am Dienstag sollen die Minister und Staatssekretäre sich im Parlament den Abgeordneten präsentieren.

Mittwoch steht bereits der erste internationale Auftritt des neuen Kanzlers Sebastian Kurz an: Er wird nach Brüssel fliegen.

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