Josef Smolle will im Nationalrat gegen die Koalitionspläne stimmen. Dazu müsste er aber erst ein Mandat erhalten. Ob dies geschieht ist allerdings fraglich.
Gegen das Regierungsvorhaben, das ab 1. Mai 2018 geltende absolute Rauchverbot in der Gastronomie aufzuheben, formiert sich innerhalb der ÖVP immer größerer Widerstand. Josef Smolle, der ab Jänner das Mandat von Juliane Bogner-Strauß im ÖVP-Klub übernehmen könnte, kündigte im "Kurier" (Donnerstagausgabe) an, im Nationalrat gegen die Koalitionspläne zu stimmen.
"Ich werde für das eintreten, was ich für richtig halte. Und aus gesundheitspolitischer Sicht bin ich der Überzeugung, dass die Regelung bleiben sollte, wie sie beschlossen wurde." Der Steirer kündigt auch an, innerhalb des Klubs eine Diskussion anzustoßen - das neue Rauchergesetz der Regierung werde nicht einfach so durchgewunken, versichert der neue Mandatar.
Allerdings will der ÖVP-Klub die Nachrücker für die Minister erst im Jänner bekanntgeben. Smolle wollte auf APA-Anfrage "keinen Kommentar mehr abgeben". Er wünschte lediglich "schöne Feiertage".
Ob er das Mandat letztlich bekommt, ist eher fraglich, das allerdings nicht wegen seiner Position zum Rauchverbot. Vielmehr drängt der Tiroler Wirtschaftsbundobmann Franz Hörl massiv darauf, wieder ins Hohe Haus zu kommen. Dies könnte dann gelingen, wenn Kira Grünberg auf ihr über die Tiroler Landesliste errungenes Mandat verzichtet und dafür eines der frei gewordenen auf der Bundesliste annimmt. Damit könnte Smolle nicht nachrücken.
Smolle ist nicht nur Arzt und ehemaliger Rektor der Grazer Medizin-Uni, er sitzt auch im Obersten Sanitätsrat, dem höchsten Beratungsgremium des Gesundheitsministeriums, das jetzt in FPÖ-Hand ist. Erst Anfang November hat das Expertengremium einen einstimmigen Beschluss zur Beibehaltung des Rauchverbots gefasst, das am 1. Mai 2018 in Kraft treten sollte.
(APA)
