Brigitte Bierlein vor Wechsel an Spitze des Verfassungsgerichtshofs

Höchstgericht. Die Koalition dürfte mit Brigitte Bierlein, schon jetzt interimistische Leiterin des Verfassungsgerichtshofs, erstmals eine Frau zu dessen Präsidentin machen – für zwei Jahre.

Brigitte Bierlein, seit 2003 Vizechefin des Verfassungsgerichtshofs, war zuvor in hohen Funktionen der Staatsanwaltschaft tätig.
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Brigitte Bierlein, seit 2003 Vizechefin des Verfassungsgerichtshofs, war zuvor in hohen Funktionen der Staatsanwaltschaft tätig.
Brigitte Bierlein, seit 2003 Vizechefin des Verfassungsgerichtshofs, war zuvor in hohen Funktionen der Staatsanwaltschaft tätig. – APA/VFGH/BIENIEK

Wann immer die türkis-blaue Koalition endgültig über die Neubesetzung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) entscheidet – sie tut es eigentlich zu spät. Denn seit Jahresbeginn sind im Haus an der Wiener Freyung drei Stellen vakant, nachdem Präsident Gerhart Holzinger und die beiden Mitglieder Eleonore Berchtold-Ostermann und Rudolf Müller 70-jährig in Pension gegangen sind. Im Moment deutet alles darauf hin, dass Brigitte Bierlein, die als Vizepräsidentin derzeit das Höchstgericht interimistisch leitet, zur Präsidentin aufrücken wird – als erste Frau an der Spitze des Gerichtshofs.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.01.2018)

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