Wie man die Demokratie im Ernstfall rettet

Die Ausschaltung des Nationalrats jährt sich zum 85. Mal. Als Reaktion auf die damaligen Ereignisse wurde die Geschäftsordnung des Nationalrats geändert. Aber ist die Demokratie nun für Notfälle geschützt? Was gilt, wenn es ernst wird?

Der letzte Akt der Ersten Republik: Engelbert Dollfuß am 30. April 1934 auf dem Weg zur Wiederaufnahme der Nationalratssitzung vom 4. März 1933. Diese diente dann allerdings lediglich der Legitimierung seiner Ständestaatsdiktatur.
Der letzte Akt der Ersten Republik: Engelbert Dollfuß am 30. April 1934 auf dem Weg zur Wiederaufnahme der Nationalratssitzung vom 4. März 1933. Diese diente dann allerdings lediglich der Legitimierung seiner Ständestaatsdiktatur.
Der letzte Akt der Ersten Republik: Engelbert Dollfuß am 30. April 1934 auf dem Weg zur Wiederaufnahme der Nationalratssitzung vom 4. März 1933. Diese diente dann allerdings lediglich der Legitimierung seiner Ständestaatsdiktatur. – (c) Hilscher, Albert / ÖNB-Bildarchiv / picturedesk.com

Wien. Drei Nationalratspräsidenten, die wegen Streitigkeiten am 4. März 1933 zurücktraten. Dazu ein Kanzler, dem das zur Entfaltung seiner Diktatur gelegen kam und ein Bundespräsident, der nicht einschritt. Und schon war sie weg, die Demokratie. Aus den Ereignissen von damals hat man gelernt. Doch wie würde so ein Szenario heute verlaufen? Ist die Demokratie ausreichend geschützt? Eine Prüfung anhand theoretischer Szenarien:

Das ist drin:

  • 3 Minuten
  • 596 Wörter
  • 1 Bild

Sie sind bereits Abonnent?

Klicken Sie hier, um sich einzuloggen

("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.03.2018)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgekauft
    Meistgelesen