Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) ärgert sich über die damalige Verkürzung des Wehrdienstes. Der Generalstab soll nun die geplanten Investitionen prüfen.
Die Presse: Laut „Vorarlberger Nachrichten“ sind Sie mit Ihrem Budget zufrieden.
Mario Kunasek: Ja, wir können den eingeschlagenen Kurs fortsetzen, vor allem mit der Personaloffensive. Für große Investitionen wird aber ein Sonderbudget nötig sein.
2014 sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aber noch: „0,55 des BIP reichen nicht. Es gibt keine Armee der Welt mit weniger als ein Prozent.“ Sie haben 0,58 Prozent.
In der Opposition haben wir ein Prozent des BIP gefordert, dazu stehe ich. Aber im Regierungsprogramm findet sich diese Zahl nicht. Man muss Kompromisse schließen. Und die 0,58 Prozent sind immerhin ein Plus.
Ist es das wirklich? Die Personalkosten machen 93 Millionen mehr aus, der Betrieb 71 Millionen. Da bleibt wenig übrig.
Das Personalbudget im Militär ist traditionell hoch. Aber wir können den Kurs fortsetzen und weiterhin darin investieren. Bei den Rüstungsinvestitionen könnte das Budget mehr sein, das ist richtig. Hier kann ich nur mit Sonderinvestitionen arbeiten.