Verhüllungsverbot: 50 Anzeigen

Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Verbots gibt das Innenministerium erste Zahlen bekannt. Umfangreiche Informationen dürften die Zahl der Anzeigen niedrig halten.

Archivbild: Eine arabische Touristin auf der Sommerrodelbahn in Kaprun.
Archivbild: Eine arabische Touristin auf der Sommerrodelbahn in Kaprun.
Archivbild: Eine arabische Touristin auf der Sommerrodelbahn in Kaprun. – APA / BARBARA GINDL

Wegen des  Verhüllungsverbots, das vor einem halben Jahr in Kraft trat,  gab es bisher 50 Anzeigen. Diese Zahlen hat das Innenministerium seit dem Inkrafttreten am 1. Oktober 2017 bis 27. März registriert. "Die weitaus meisten gab es in Wien", sagte der Sprecher des Ministeriums, Alexander Marakovits.

Neun Anzeigen gab es in Niederösterreich, weitere sechs in Tirol. Die restlichen Anzeigen wurden in der Bundeshauptstadt erstattet. Sieht man sich die zeitliche Verteilung an, so stellte die Polizei die meisten Gesetzesverstöße in den ersten beiden Monaten nach dem Inkrafttreten fest. So gab es in Wien im Oktober 2017 zwölf Anzeigen, im November noch sieben und im Dezember nur mehr eine.

"Am Anfang gab es wohl einigen Aktionismus und manches, was die Polizei auch als Provokation empfunden hat", sagte Marakovits. "Man wollte wohl auch sehen, wie die Polizei reagiert." Und weil es die Beamten mit einer neuen Bestimmung zu tun hatten, waren sie sich mitunter auch unsicher, wie sie diese zu exekutieren hatten.

Dem wirkte das Innenministerium mit umfangreichen Informationen entgegen, so Marakovits. Dazu habe das Außenministerium in potenziell betroffenen Ländern, aus denen unter Umständen - verhüllte - Touristen nach Österreich kommen, für entsprechende Informationen gesorgt.

(APA)

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