Die Art, wie derzeit über die Zukunft der AUVA diskutiert werde schüre Ängste bei Patienten und Mitarbeitern, kritisiert Klubobmann Peter Kolba.
Die Debatte über die Zukunft der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) läuft für die Liste Pilz in einer "unverantwortlichen" Form. "Diese Art von Diskussion muss Angst bei Patienten und Mitarbeitern auslösen", sagte Klubobmann Peter Kolba am Montag in einer Pressekonferenz. Er wünscht sich hingegen den Fokus auf Dienstleistungen und Strukturen der Versicherung.
Die Drohung von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein mit einer "Zerschlagung" der AUVA führe zu einer Emotionalisierung des Themas, findet Kolba. Patienten fürchteten vor allem eine Schließung von Einrichtungen wie Unfall-Krankenhäusern, die allesamt gut funktionierten. Der Liste-Pilz-Klubobmann vermutet dahinter ein Machtspiel zwischen den SPÖ- und ÖVP-dominierten Sozialpartnern sowie Lobbying für private Träger.
Problematische Doppelrolle bei Unfallrenten
Die Liste Pilz sei gegen eine Zerschlagung der AUVA, stellte Kolba klar. Jedoch müsse etwa die problematische Doppelrolle bei Unfallrenten diskutiert werden. Bekräftigung holte sich Kolba vom Autor Franz Fluch ("Schwarzbuch Versicherungen"). Dieser sieht etwa "Seilschaften" mit Richtern bei Gutachten. Kolba fordert daher eine unabhängige Geschäftsführung und Selbstverwaltung durch die Versicherten.
Zugleich will die Liste Pilz eine Petition von Unfallopfern wiederbeleben, die 2015 im Nationalrat eingebracht und "still entsorgt" worden sei. Im Proponentenkomitee war damals auch die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss, die nun Abgeordnete der Neos ist.
(APA)
