Moser und Kurz, eine Entfremdung

PK ZUR CAUSA BVT: MOSER
PK ZUR CAUSA BVT: MOSERAPA/GEORG HOCHMUTH
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Rücktrittsgerüchte: Der Justizminister fordert mehr Unterstützung bei Reformen und Budget. Geht er sonst?

Wien. Im Nationalratswahlkampf 2017 war er der Reformstar auf der türkisen Liste. Sogar in einem ORF-Duell durfte Josef Moser Parteichef Sebastian Kurz vertreten. Bei der Verteilung der Ministerämter bekam Moser aber weder das gewichtige Finanz- noch das Wirtschaftsministerium. Es wurde das weniger prestigeträchtige Justizressort, das mit dem Zusatzwort Reformen etwas aufgepeppt wurde. Dann wurde Moser im Strafrecht entmachtet, indem Kurz die diesbezügliche Reformgruppe der Staatssekretärin Karoline Edtstadler überantwortete. Und nun, im Zuge der Budgetverhandlungen, krachte es erst recht.

Es ist längst nicht mehr alles eitel Wonne zwischen Sebastian Kurz und Josef Moser. Dass Moser öffentlich mehr Geld für die Justiz forderte, missfiel schon der um Einigkeit nach außen bedachten Regierungsspitze (Stichwort: Message Control). Und nach „Presse“-Informationen hat Moser zuletzt sogar mit einer Rücktrittsdrohung Druck gemacht. Er wünsche sich nicht nur mehr Geld für das Justizbudget, sondern auch mehr Unterstützung in seinem Kampf für Reformen im Staat, heißt es aus Regierungskreisen. Wenn er diese Unterstützung nicht bekomme, wolle Moser gehen.

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