Pflege: Zurück an den Start

Finanzminister Löger akzeptiert die Zahlen der Länder nicht.

(c) APA/HELMUT FOHRINGER

Wien. Man kennt die Art von Verhandlungen: Die einen bieten 100 Millionen Euro (Finanzministerium), die anderen fordern 650 Mio. Euro (Länder) – am Ende einigt man sich irgendwo in der Mitte. Dachte man – und deswegen wollten Bund und Länder Ende der Woche per Unterschrift die Zahlung für die Abschaffung des Pflegeregresses fixieren.

Doch diese Einigung scheint jetzt unwahrscheinlich. Denn im Finanzministerium ist man überrascht über die Neuberechnung der Länderforderung, die sich auf 465,9 Millionen Euro beläuft. Selbst manche Ländervertreter meinten hinter vorgehaltener Hand, dass die Forderungen von Wien (110 Mio. Euro) und der Steiermark (100 Mio. Euro) etwas hoch ausgefallen seien.

Die neue Forderung der Länder nahm man im Finanzministerium zur Kenntnis. Ob man die Summe akzeptiere oder ob es nun neuerlich Verhandlungen geben werde, wollte ein Sprecher des Ressorts nicht beantworten. Man werde die Aufstellung nun auf jeden Fall nachrechnen.
Im Ministerium hört man aber, dass Löger die Höhe der Summe nicht akzeptieren wolle. Das Thema wird der erste Härtetest für den Minister. Hinter den Kulissen versucht man nun hektisch, eine Einigung zu finden, die man Ende der Woche präsentieren kann. (rie)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.05.2018)

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