"Baby Hitler" Kurz: Kein Verfahren gegen Satire-Magazin

Auf einem Sujet der "Titanic" war Kanzler Kurz im Fadenkreuz abgebildet worden. Der Verdacht der "öffentlichen Aufforderung zu Straftaten" wurde nun verworfen.

ÖVP-Chef Kurz im Fadenkreuz des Satireblatts "Titanic".
ÖVP-Chef Kurz im Fadenkreuz des Satireblatts "Titanic".
ÖVP-Chef Kurz im Fadenkreuz des Satireblatts "Titanic". – (c) Screenshot

Das deutsche Satiremagazin "Titanic" muss wegen seines "Baby-Hitler töten!"-Bildes über Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) keine Konsequenzen fürchten. Wie die Generalstaatsanwaltschaft Berlin sagte, wurden die diesbezüglichen Ermittlungen eingestellt. Eine "Öffentliche Aufforderung zu Straftaten" sieht die Behörde nicht. Und für ein Verfahren wegen Beleidigung fehlte ein Strafantrag des Kanzlers.

Das Verfahren ging auf Oktober zurück. Damals war Kurz noch Außenminister und hatte gerade die Nationalratswahl gewonnen. "Titanic" veröffentlichte daraufhin ein Bild des ÖVP-Chefs mit einer Zielscheibe und der Schlagzeile: "Endlich möglich: Baby-Hitler töten!" Die österreichischen Behörden leiteten die Causa an die Kollegen in Deutschland weiter. Dort wurde der Fall geprüft, die Ermittlungen aber eingestellt.

Verdacht der "Aufforderung zu Straftaten" verworfen

Wie der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Martin Steltner, am Freitag sagte, wurde der Verdacht der "Aufforderung zu Straftaten" verworfen, weil das Bild offensichtlich keinen ernsthaften Mordaufruf darstelle. Und ein Verfahren wegen Beleidigung sei nicht möglich gewesen, weil Kurz keinen Strafantrag gestellt habe.

Überraschend kommt die Einstellung des Verfahrens nicht, denn Medienrechtler haben von Anfang an darauf hingewiesen, dass Leser des Satiremagazins in dem "Baby-Hitler"-Bild keinen ernsthaften Aufruf zu einem Attentat erkennen würden. Entsprechend entspannt zeigte sich auch das Magazin und wärmte den Hitler-Gag mehrmals auf - zuletzt mit Geburtstags-Glückwünschen für Kurz am 20. April.

(APA)

Die Presse - Testabo

Testen Sie jetzt „Die Presse“ und „Die Presse am Sonntag“ sowie das „Presse“-ePaper und sämtliche digitale premium‑Inhalte 3 Wochen kostenlos und unverbindlich.

Jetzt 3 Wochen testen
Meistgekauft
    Meistgelesen
      Kommentar zu Artikel:

      "Baby Hitler" Kurz: Kein Verfahren gegen Satire-Magazin

      Sie sind zur Zeit nicht angemeldet.
      Um auf DiePresse.com kommentieren zu können, müssen Sie sich anmelden ›.