Die Liste von Peter Pilz will "im Lauf der Woche" weitere Gespräche über personelle Fragen halten. Mandatar und Klubchef Peter Kolba war vergangene Woche zurückgetreten. Ihm könnte Maria Stern nachfolgen.
Die Abgeordneten der Liste Pilz werden "im Lauf der Woche" eine Klubsitzung abhalten, um die personellen Fragen zu besprechen. Peter Kolba, der bereits letzte Woche seinen Mandatsverzicht erklärt hatte, legte dieses am Montag formal zurück, wie die APA aus dem Innenressort erfuhr. Ob damit der Weg für Peter Pilz ins Parlament frei werden könnte, war am Montag weiter unklar.
Offiziell drang am Montag nichts Neues aus der Fraktion der Liste Pilz an die Öffentlichkeit. Es gebe "keine neuen Entwicklungen", sagte ein Sprecher und verwies auf die geplante Klubsitzung, für die es aber noch keinen offiziellen Termin gibt. Kolba war vorerst nicht zu erreichen.
Das erste Anrecht auf das frei gewordene Mandat Kolba hat Maria Stern. Verzichtet die auf der niederösterreichischen Landeswahlliste angetretene Stern, so könnte der bereits im Nationalrat sitzende Alfred Noll auf dieses Mandat wechseln. Damit würde dann der Weg für Pilz frei, der auf Nolls Bundeslisten-Mandat nachrücken könnte.
Wie lange die Liste Pilz sich mit ihrer Personalentscheidung Zeit lässt, ist offen. Zuständig für das weitere Vorgehen ist ab dem Gültigwerden des Mandatverzichts - in dem Fall der Dienstag - jene Landeswahlbehörde, in deren Zuständigkeit das Mandat fällt - in Kolbas Fall die niederösterreichische Landeswahlbehörde. Diese muss Stern unverzüglich auf das Mandat berufen, sie hat aber das Recht auf dieses zu verzichten.
Noll kommentierte Pilz-kritisches Posting
Martha Bißmann blieb unterdessen dabei, dass sie ihr Mandat nicht abgeben will. Es sei alles wie gehabt, sagte sie. Die Abgeordnete, die nach der Wahl statt Pilz in den Nationalrat eingezogen war, wurde zuletzt wiederholt von der Klubführung dazu aufgefordert, ihr Mandat wieder abzugeben, um Peter Pilz damit die Rückkehr ins Parlament zu ermöglichen.
Zumindest indirekt kritisch gegenüber dem Listengründer äußerte sich unterdessen Abgeordneter Alfred Noll. Der Anwalt, der die Liste maßgeblich finanziell unterstützt hatte, reagierte auf ein Pilz gegenüber kritisches Posting auf "derstandard.at" mit einem Eintrag auf Latein: "Aliquam veridicus", was soviel bedeutet wie "fast wahr gesprochen" beziehungsweise "ziemlich wahr". Noll bestätigte sein Posting, wollte darüber hinaus aber nichts zur Causa sagen.
(APA)
