Der Abgeordnete Alfred Noll kritisiert Parteigründer Peter Pilz in einem Internetposting. Die Rückkehr von Pilz in den Nationalrat ist weiter ungeklärt. Pilz hingegen veröffentlichte am Montagabend eine "persönliche Erklärung".
Wien. Im Lauf der Woche will die Liste Pilz bei einer Sitzung die offenen Fragen – vor allem die Rückkehr von Parteigründer Peter Pilz in den Nationalrat – klären. Unterdessen ist aber schon der nächste schwere Konflikt bei der Parlamentspartei ausgebrochen: Ausgerechnet der Abgeordnete Alfred Noll, enger Vertrauter und auch Anwalt von Pilz, hat diesen in einem Online-Posting kritisiert.
Im „Standard“-Forum hatte eine Userin Pilz angegriffen: Dieser beobachte „süffisant grinsend“ und ohne einzugreifen, wie sich seine Mandatare seinetwegen entwürdigen. Und dies sei Absicht, vermutet die Userin: „Pilz will, dass die sich lächerlich machen. Weil er es nicht ertragen kann, dass es neben ihm noch jemanden gibt und dass es – gottbehüte – womöglich gar ohne ihn ginge.“ Auf dieses Posting antwortet Noll persönlich – mit einem kurzen lateinischen Kommentar: „Aliquam veridicus.“ Übersetzt heißt das: Durchaus wahr. Noll bestätigte am Montag die Echtheit des Postings, wollte sich aber weiter dazu nicht äußern. Auch Pilz wollte auf Anfrage der „Presse“ keinen Kommentar dazu abgeben.
Auch sonst waren die Abgeordneten der Liste Pilz am Montag eher wortkarg. Die Frage, wer auf sein Mandat verzichtet, damit Pilz wieder in den Nationalrat einziehen kann, soll bei einer Klubsitzung „im Lauf der Woche“ geklärt werden. Martha Bißmann, die im Herbst das Mandat an Stelle von Pilz angenommen hat, weigert sich bekanntermaßen, nun wieder Platz zu machen, obwohl die Liste Pilz zu weitgehenden finanziellen Zugeständnissen bereit war: Bißmann hätte Parteichefin mit dem Gehalt einer Abgeordneten werden können und bei der EU-Wahl an vorderer Stelle kandidieren. Und auch bei den anderen Abgeordneten dürfte die Bereitschaft, für Pilz Platz zu machen, nicht allzu groß sein.
Mandat zurückgelegt
Unterdessen hat der bisherige Klubchef, Peter Kolba, der bereits letzte Woche seinen Mandatsverzicht erklärt hatte, dieses auch formal zurückgelegt. Da Kolba aber sein Mandat über die niederösterreichische Liste bekommen hat, rückt nicht Pilz nach, sondern Maria Stern, die das Mandat auch annehmen dürfte (siehe Artikel rechts). Die Funktion des Klubchefs teilen sich Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann.
Die persönliche Erklärung des Peter Pilz
Am Montagabend veröffentlichte unterdessen Pilz eine persönliche Erklärung zum Chaos in seiner Partei. Darin nimmt er in 14 Punkten zu den Parteifinanzen Stellung und stellt klar, dass sein Gehalt nicht aus den Spenden an seine Liste finanziert worden sei. Weiters gibt er in der Stellungnahme zu, dass in der Gründungsphase viele Fehler gemacht worden seien, aus denen man lerne.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.06.2018)
