Liste Pilz: Martha Bißmann verlässt Partei

Die Mitgliederzahl der Liste Pilz sinkt weiter: Martha Bißmann legt ihre Parteimitgliedschaft zurück - nach "massivem Druck". Im Klub bleibt sie.

NATIONALRAT SONDERSITZUNG: PILZ / BISSMANN
NATIONALRAT SONDERSITZUNG: PILZ / BISSMANN
Bißmann und Pilz am Montag im Nationalrat – APA/ROLAND SCHLAGER

Täglich etwas Neues gibt es in der Rubrik "Personelles" bei der Liste Pilz. Nach dem Trubel um Peter Pilz' Rückkehr in den Nationalrat und der damit verbundenen öffentlich ausgetragenen parteiinternen Auseinandersetzung mit Mandatarin Martha Bißmann stimmte der Klub der Partei am Dienstag für Bißmanns Verbleib im Klub - was von den Frauen im Klub getragen worden war.

Doch offenbar war die Streiterei um Bißmanns Position innerhalb der Liste Pilz längst nicht beendet gewesen. In einer Stellungnahme, die der "Presse" vorliegt, appellierten am Dienstagabend "rund 35 Aktive" einer sogenannten "steirischen Gruppe" der Liste Pilz an die Parteiführung, Bißmann das Misstrauen auszusprechen - und sie aus der Partei auszuschließen. Was, geht es nach der designierten Parteichefin Maria Stern, gar nicht mehr notwendig sei: Martha Bißmann sei kein Parteimitglied mehr, sagte Stern der "Presse" am Mittwochnachmittag. Wie "Die Presse" erfuhr, hatte Bißmann ihre Mitgliedschaft am Mittwoch selbst zurückgelegt.

"Massiver Druck" auf Bißmann

Bißmanns Parteimitgliedschaft war von Stern selbst zuletzt in Frage gestellt worden. Im "Presse"-Interview hatte sie gesagt, Bißmann sei kein bestätigtes Mitglied der Partei; eine Aussage, der Parteimitglied Sebastian Bohrn Mena öffentlich widersprach. Er sagte am Montag in einem Interview in der ORF-Nachrichtensendung "ZIB Magazin", Pilz habe vor einigen Tagen die Parteimitglieder bei einer Sitzung damit überrascht, "dass er meinte, die Aufnahme von Martha Bißmann wäre nicht erfolgt, der Vorstand hätte das Procedere nicht eingehalten". Bohrn Mena will auch dem widersprochen haben. Mit Bißmanns Rückzug gibt es nun zumindest eine Bestätigung ihrer Parteimitgliedschaft, die sie Ende Mai angenommen hatte.

Das Schreiben aus der Steiermark dürfte ein Zeichen für den internen Druck sein, unter dem Bißmann zuletzt stand. Aus dem Umfeld des Klubs hieß es, Bißmann sei unter massivem Druck gestanden, die Partei zu verlassen. Das Schreiben dürfte dahingehend interpretiert werden. Die Liste Pilz hat gar keine Parteiorganisationen in den Bundesländern, die die "steirische Gruppe" der "Aktiven" dürfte ein loser Verbund sein; Stern bezeichnet diese "Aktiven" allerdings als "in engem Kontakt mit Peter Pilz" stehend. Sie würden auch mit der Aufbauarbeit von Parteistrukturen betraut werden.

Parteiaustritt und Verbleib im Klub als Gegengeschäft

Gezeichnet wurde das Schreiben von Wolfgang Feigl, der Listen-Erster auf der Wahlkreisliste Oststeiermark und Listen-15. der Landeswahlliste Steiermark war. Peter Pilz und Martha Bißmann waren auf dieser Liste respektive auf den Plätzen eins und zwei - und kamen am 2. Juni auch zu einem Treffen der "steirischen Gruppe". Nach diesem Treffen habe man am 12. Juni - also direkt nach der Abstimmung über Bißmanns Verbleib im Klub - mehrheitlich beschlossen, Bißmann "aus der Steirischen Liste Pilz Gruppe [sic] auszuschließen".

In dem Schreiben wiederholt Feigl zahlreiche Vorwürfe gegen Bißmann, etwa, dass diese "ohne Rücksprache und sogar ohne Information der Liste Pilz" Interviews gegeben habe. "Dadurch hat sie nicht nur das Vertrauen von Dr. Peter Pilz, dem Listenersten der Liste Pilz Steiermark, verloren, sondern auch das Vertrauen der steirischen Aktivistinnen und Aktivisten", heißt es in dem Schreiben weiter. Aus diesem Grund würde man die Parteiführung ersuchen, Bißmann das Misstrauen auszusprechen. Bißmann solle zudem ihr Mandat niederlegen. Dieser Schritt dürfte zumindest zunächst nicht im Raum stehen, versteht man den Parteiaustritt Bißmanns als Gegengeschäft.

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