OÖVP könnte Strugl-Nachfolger am Donnerstag präsentieren

Noch sei die Landeshauptmann-Stellvertreter-Nachfolge offen. Strugl werde bis 1. Jänner 2019 das Standortressort der Landesregierung Oberösterreichs führen.

FOTOKERSCHI.AT / APA / picturede

Die oberösterreichische Volkspartei hat am Mittwochabend zu einer Pressekonferenz morgen, Donnerstag um 8.30 Uhr im Heinrich-Gleißner-Haus an der Donaulände in Linz geladen. Allgemein erwartet wird, dass Landeshauptmann Thomas Stelzer den Nachfolger von Landeshauptmannstellvertreter Michael Strugl, der in den Verbund-Vorstand wechselt, oder zumindest die weitere Vorgangsweise präsentiert.

In einer Presseaussendung betonte der Landeshauptmann, dass Strugl mit 1. Jänner 2019 zum Verbund wechsle und bis dahin das Standortressort der Landesregierung führe. "Ich freue mich riesig für ihn", hieß es. "Gleichzeitig bedauere ich natürlich seinen Abgang als meinen Stellvertreter." Er habe das Standortressort mit Herzblut geführt und mit Thomas Stelzer eine starke gemeinsame Achse gebildet, so Strugl, der sich bei Stelzer für "seine Unterstützung in meiner Arbeit in der oö. Landesregierung, aber auch bei meinem Wechsel in die Wirtschaft" bedankte.

Die ersten Schritte für einen geordneten Übergang auf ein neues Regierungsmitglied würden Donnerstag früh im Parteivorstand der OÖVP eingeleitet, schloss Stelzer. Medial kolportiert für diesen Posten wurde zuletzt Markus Achleitner, der Chef der landeseigenen Thermenholding und Geschäftsführer der Eurothermen Bad Schallerbach, Bad Ischl und Bad Hall, offiziell bestätigt wurde vorerst nichts.

Aufgabengebiete könnten umverteilt werden

Fraglich bleibt auch, ob der Neue zusätzlich zum auf Strugl zugeschnittenen Standortressort mit Wirtschafts-, Wissenschafts- und Forschungsagenden den Job als Landeshauptmannstellvertreter übernimmt. Andernfalls müsste Stelzer Bildungslandesrätin Christine Haberlander oder Agrarlandesrat Max Hiegelsberger mit dieser Aufgabe betrauen. Wobei Haberlander zuletzt für die Wiedereinführung von Kindergartengebühren von der Opposition stark kritisiert wurde und Hiegelsberger zuvor wegen Unklarheiten in der Gemeindepolitik unter Beschuss geraten war. SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer meinte in einer Presseaussendung am Mittwoch, dass "Dauer-Wackelkandidat Hiegelsberger" und "Landesrätin Haberlander, die in Sachen Frauenpolitik absolut nichts weiterbringt. Und auch in Sachen Kindergarten-Strafsteuern von einem Fettnäpfchen ins andere tritt" abgelöst werden müssten.

Erwartet wird, dass Stelzer die Finanzen wieder ganz bei sich bündelt. Die Finanzhoheit war im Sommer 2016 Thema eines ÖVP-internen Konflikts gewesen, als es um die Nachfolge des damaligen Landeshauptmannes Josef Pühringer ging. Schließlich einigte man sich darauf, dass dessen Nachfolger Stelzer und Strugl die mittelfristige Finanzplanung und das Budget gemeinsam erstellen.

(APA)

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