Die Neos möchten eine Plattform für anonyme Hinweise auf Missstände in der Verwaltung errichten - die übrigen Parteien lehnen das vehement ab.
Die Neos allein auf weiter Flur. So stellt sich derzeit in der Stadt Salzburg die Lage dar. Es geht um eine Plattform für anonyme Hinweise auf Missstände in der Verwaltung, die die Pinken schaffen möchten. Die übrigen Parteien lehnen das Ansinnen nämlich ab, da sie befürchten, dass es damit zu Denunziantentum und Vernaderung kommen könnte, wie der ORF Salzburg am Donnerstag berichtete.
Während im Land auf Wunsch der Neos ein Hinweisgebersystem geprüft wird, stellt man sich in der Stadt quer: Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) betonte in dem Bericht: „Probleme sollten offen angesprochen werden und nicht anonym. Denn sonst kommt es unausweichlich zu Vernaderungen.“ Ähnlich Vizebürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ): „Wenn man sich im Hinblick auf anonyme Anzeigen die vergangenen Jahr anschaut und auch die aktuelle Diskussion darüber, dann halte ich das - gelinde gesagt - für eine schwachsinnige Idee.“
Auch pinke Vorbehalte
„Wenn jemand mit berechtigten Beschwerden oder Anliegen an den Magistrat herantreten möchte, dann sollten diese Dinge auch offen an- und ausgesprochen werden. Ich glaube, nur dann wird man sie umsetzen können“, betonte auch FPÖ-Klubobmann Andreas Reindl. Und Inge Haller, Gemeinderätin der Bürgerliste in der Stadt Salzburg, ergänzte: „Wir hatten ja schon in der Vergangenheit ein System der Vernaderung und Denunziation. Und das hat uns nicht gut getan.“
Pikant: Nicht nur die politische Konkurrenz steht dem pinken Ansinnen skeptisch gegenüber. Laut ORF soll es auch innerhalb der Neos Vorbehalte geben. Stadträtin Barbara Unterkofler wird jedenfalls mit den Worten zitiert: „Wovor ich waren, ist eine Art Spitzelwesen. So sollte eine solche Plattform keinesfalls verstanden werden. Vielmehr sollte es ein Angebot sein für Menschen, ihre Wünsche und Anregungen zu deponieren“, soUnterkofler.
(Red.)