Niessl: "SPÖ braucht jetzt rasche Entscheidungen"

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).
Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).(c) APA (Robert Jäger)
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"Die Sozialdemokratie muss den Österreichern verpflichtet sein, rasch eine Persönlichkeit an die Spitze zu setzen, die die Regierung kontrolliert", sagt der burgenländische SP-Landeshauptmann. Bisher haben viele mögliche Kern-Nachfolger abgesagt.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) fordert nach der Rücktrittsankündigung vom Bundesparteivorsitzenden Christian Kern rasche und klare Entscheidungen. "Ich glaube, dass die Partei jetzt rasche Entscheidungen und klare Entscheidungen braucht. Die Sozialdemokratie muss innerhalb relativ kurzer Zeit entscheiden, wer der neue oder die neue Vorsitzende ist", so Niessl zur APA.

Diese Entscheidungen könnten "sicher dazu beitragen, dass wieder konstruktive und kantige Oppositionsarbeit im Parlament geleistet wird. Ich glaube, da muss die Sozialdemokratie den Österreichern verpflichtet sein, rasch eine Persönlichkeit an die Spitze zu setzen, die die Regierung kontrolliert und dort kritisiert, wo das auch angebracht ist", sagte der Landeshauptmann am Mittwoch und verwies dabei etwa auf die Rechte der Arbeitnehmer.

Mögliche Nachfolger nannte er nicht. Aber: "Ich sehe durchaus die Persönlichkeiten, die durch die Medien diskutiert werden. Da gibt es einige Frauen und Männer, die im Gespräch sind und ich glaube da hat die Sozialdemokratie einige interessante Kandidaten."

Viele mögliche Kandidaten sagen ab

Mittlerweile haben allerdings einige dieser genannten Kandidaten der Bundespartei eine Absage erteilt - neben Doris Bures und dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser auch Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil. Zu dessen Absage meinte Niessl: "Ich verstehe seine Entscheidung. Ich bin aber der Meinung, dass er ein hervorragender Landespolitiker ist und dass er auch gezeigt hat, dass er ein ausgezeichneter Bundespolitiker in der Vergangenheit war. Aber die Entscheidung hat er zu treffen."

An Spekulationen, was wäre, würde Doskozil doch nach Wien gehen - er soll Niessl am 28. Februar 2019 auch als Landeshauptmann folgen - wolle er sich nicht beteiligen, sagte der frühere Landesparteivorsitzende.

Nicht zu lange mit sich selbst beschäftigen

Wer tatsächlich in Zukunft an der Parteispitze stehen wird, soll beim Parteitag, der nun im November stattfinden soll, festgelegt werden. Niessl wünscht sich, dass "dann auch alles, was bei der Sozialdemokratie ansteht" auch erledigt werde. Also sowohl die Kandidaten für die EU-Wahl als auch der Parteivorsitzende festgelegt werden bzw. wird. Man dürfe sich laut dem Landeshauptmann nun nicht zu lange mit sich selbst beschäftigen, sondern müsse möglichst rasch die Aufgaben der Opposition wahrnehmen. Dass Kern tatsächlich Spitzenkandidat für die EU-Wahl wird, davon gehe er aus.

Zu Kerns Timing meinte Niessl: "Wenn heute eine wichtige Sitzung der sozialdemokratischen Parteien Europas in Salzburg ist und Christian Kern hat die Möglichkeit Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie zu werden oder bereits Zusagen, dass er das wird, dann war das ein Schritt, der dadurch erklärbar ist".

Hat Rendi-Wagner Interesse?

Im Gegensatz zu den anderen kolportierten Kandidaten für die SPÖ-Spitze hält sich die frühere Gesundheitsminister Pamela Rendi-Wagner bedeckt. Vor dem SPÖ-Präsidium meinte sie auf Fragen, ob sie für den Vorsitz zur Verfügung stehe, bloß, alle weiteren Schritte würden nun intern besprochen.

Der ehemalige Kanzleramtsminister Thomas Drozda sprach sich dafür aus, eine Frau mit dem Parteivorsitz zu betrauen. Er fügte jedoch gleich an, dass er diese Personalie nicht zu entscheiden habe.

(APA)

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