Wenn er SPÖ-Spitzenkandidat wird, wird Christian Kern auch das EU-Mandat annehmen, sofern er eines als Listenerster erringt. Die Listen-Entscheidung obliegt der neuen Parteichefin.
Der scheidende SPÖ-Chef ChristianKern stellt klar, dass er ein Mandat im EU-Parlament annimmt, wenn er - als SPÖ-Listenerster - ein solches bekommt, und zwar ungeachtet der Frage, ob er Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten wird. Die Entscheidung über die SPÖ-Liste obliege aber der neuen Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, so Kern am Sonntag auf Nachfrage der Austria Presse Agentur.
"Ich habe in den vergangenen Tagen klar zum Ausdruck gebracht, wo ich meine politische Zukunft sehe und was ich anstrebe", betonte Kern in einer Stellungnahme. "Sollten meine Pläne auf die Zustimmung der neuen Parteiführung treffen, geht damit natürlich auch die Annahme eines Mandats im EU-Parlament einher." Kern hatte am Samstag auf Fragen, ob er auch dann sein Mandat in Brüssel und Straßburg annehme, wenn er nicht Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten werde, nicht mit einem klaren Ja geantwortet.
Gewählt wird die vermutlich künftige SPÖ-Chefin Rendi-Wagner bei einem Parteitag Ende November, der vermutlich jetzt doch in Wels stattfinden wird, wo schon der für Anfang Oktober geplante Programm- und Wahlparteitag in Szene gehen sollte. Dabei wird auch die Kandidatenliste für die EU-Wahl abgesegnet.
(APA)