Klubchef Andreas Schieder muss gehen, Max Lercher übergibt die Bundesgeschäftsführung an Thomas Drozda. Beide Entscheidungen sorgen in der Partei für Unmut.
Wien. Pamela Rendi-Wagner wurde am Dienstag vom Vorstand als neue SPÖ-Chefin designiert – und begann ihre Tätigkeit gleich mit einem Paukenschlag: Sowohl der Klubchef im Parlament als auch die Bundesgeschäftsführer müssen gehen. Klubchef Andreas Schieder leistete bis zuletzt hinhaltenden Widerstand: Er ist von den Abgeordneten gewählt und kann von der Parteiführung nicht einfach abgelöst werden. Selbst der rechte Flügel der Wiener SPÖ unterstützte ihn dabei. Doch in der Klubsitzung, an der Rendi-Wagner selbst überraschenderweise gar nicht teilnahm, warf Schieder gleich zu Beginn selbst das Handtuch: Er wolle einem Wechsel nicht im Weg stehen. Er soll zukünftig in die zweite Reihe treten und stellvertretender Klubobmann werden.
Den Vorsitz im Parlamentsklub übernimmt die designierte Parteichefin selbst. Ursprünglich war spekuliert worden, dass der frühere Kanzleramtsminister Thomas Drozda Schieder als geschäftsführenden Klubchef ablösen könnte. Gegen diesen Wechsel hatte sich Schieder wohl erfolgreich zur Wehr gesetzt. Der neuen Parteichefin konnte er den Wunsch, allein an der Spitze zu stehen, nicht verwehren.
Gegenwind gleich zu Beginn
Rendi-Wagner ist damit gleich zu Beginn ihrer Tätigkeit mit heftigem Gegenwind konfrontiert: Etliche Abgeordnete äußerten offen ihr Unverständnis über die Ablöse von Schieder. In der Sitzung soll nur Drozda um Verständnis für die Vorgangsweise der neuen Parteichefin geworben haben. Drozda kommt in der Rendi-Wagner-SPÖ nun eine Schlüsselrolle zu: Er wird der neue starke Mann in der Parteizentrale in der Löwelstraße. Auch dafür müssen – so zumindest der Plan vor der Vorstandssitzung – die beiden bisherigen Amtsinhaber weichen: Max Lercher, der vor nicht einmal einem Jahr von Christian Kern aus der Steiermark geholt wurde und für den Job als Bundesgeschäftsführer sein Landtagsmandat aufgegeben hat, sowie die bisher eher hinter den Kulissen wirkende zweite Geschäftsführerin Andrea Brunner.
Noch eine weitere Personalentscheidung wurde bekannt: Jürgen Schwarz soll Kommunikationschef der SPÖ werden. Schwarz war schon in etlichen Funktionen bei unterschiedlichen SPÖ-Politikern tätig: Er war Sprecher von Andreas Schieder, als dieser Staatssekretär im Finanzministerium war, dann Sprecher von Bundeskanzler Werner Faymann und schließlich Kommunikationschef seines Nachfolgers Christian Kern.
Parteiapparat in den Griff bekommen
Pamela Rendi-Wagner wollte mit diesen Personalentscheidungen eine offene Flanke schließen: Die Politikerin, die erst vor eineinhalb Jahren – nach ihrer Bestellung zur Gesundheitsministerin – der SPÖ beigetreten ist und daher naturgemäß in der Partei schlecht vernetzt ist, versucht so, den Parteiapparat in den Griff zu bekommen. Zwar gibt es derzeit von allen Seiten Unterstützungserklärungen für die neue Parteichefin, doch weite Teile des Apparats stehen der aus dem urban-liberalen Milieu stammenden Ärztin skeptisch gegenüber. Der Wiener Parteichef, Michael Ludwig, hatte ja in ersten Interviews ganz offen Skepsis bezüglich der Eignung der neuen Spitzenkandidatin durchklingen lassen.
Ob sich das mit den nun bekannt gewordenen Personalentscheidungen ändert, ist aber offen. Denn nicht nur die Ablöse von Schieder sorgt für Unmut, auch den Abgang von Lercher, der in den Landesorganisationen gut vernetzt ist, wollten diese nicht so einfach hinnehmen. Vor allem Lerchers Landesparteichef, der steirische Vizelandeshauptmann Michael Schickhofer, soll in der Vorstandssitzung noch heftig für seinen Landsmann interveniert haben. Rendi-Wagner ist so schon zu Beginn mit Widerständen konfrontiert.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.09.2018)
