Manche Volksbegehren waren doch von Erfolg gekrönt

Analyse Bisweilen lässt sich mit direkter Demokratie tatsächlich etwas verändern. Doch die Zahl der Unterstützungserklärungen ist nicht das entscheidende Merkmal für den Erfolg.

++ THEMENBILD ++ DREI VOLKSBEGHREN STARTEN IN OeSTERREICH
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APA/ROBERT JAEGER

42 Volksbegehren gab es bisher in Österreich, 38 davon erreichten jene 100.000 Unterschriften, die für eine Behandlung im Nationalrat notwendig sind. Aber wie viele Volksbegehren waren wirklich erfolgreich? Und wie lässt sich Erfolg in diesem Fall eigentlich definieren?

Ein Kriterium ist sicherlich die Zahl der Unterschriften. Nehmen wir das aus dieser Sicht erfolgreichste Volksbegehren aller Zeiten: Mehr als 1,3 Millionen Österreicher sprachen sich im Jahr 1982 gegen den Bau des Konferenzzentrums bei der Wiener UNO-City aus. Allerdings: Gerade das erfolgreichste Volksbegehren wurde schlicht ignoriert. Das Konferenzzentrum steht heute, und niemand stößt sich daran – und am Ignorieren der Volksmeinung.

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("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.10.2018)

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