Die neue SPÖ-Chefin stellt sich bei der Bundesregierung vor. Mit Vizekanzler Strache sprach sie über das Rauchverbot, auf einen Termin bei Kanzler Kurz muss Rendi-Wagner noch warten.
Die designierte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner macht sich bei der Regierung bekannt. Am Montagvormittag traf sie mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache in dessen Büro für ein erstes Gespräch in der neuen Funktion zusammen. Beide lobten im Anschluss daran die gute Atmosphäre.
Strache sah eine demokratiepolitische Notwendigkeit darin, dass sich die Vorsitzenden der Parteien zu offenen Gesprächen träfen. Ähnlich äußerte sich Rendi-Wagner. Die Dialog müsse immer aufrecht gehalten werden, da dürften weder Parteipolitik noch Ideologie dazwischen stehen.
Rauchverbot und blaue Werbung thematisiert
In dem knapp einstündigen Gespräch wurden mehrere Themen angerissen, auch Materien, wo man konträrer Meinung ist, etwa das auf Wunsch der FPÖ gekippte Rauchverbot in der Gastronomie. Zur Sprache gebracht wurde von Rendi-Wagner zudem das rassistische Sujet der freiheitlichen Arbeitnehmer zur Indexierung der Familienbeihilfe.
Auf Fragen, ob künftig eine Zusammenarbeit der beiden Parteien möglich sein könnte, ließen sich weder der FPÖ-Chef noch die SPÖ-Vorsitzende ein. Die Frage stelle sich jetzt ein Jahr nach der letzten Wahl nicht, meinte Rendi-Wagner und fügte allgemein an, dass Koalitionsentscheidungen gemäß dem Kriterienkatalog der Partei getroffen würden. Auch Strache sah keine Notwendigkeit, sich aktuell mit solchen Fragen auseinanderzusetzen, umso mehr als die SPÖ gerade einiges mit sich selbst zu klären habe.
Auf ihr Antrittsgespräch mit Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz muss Rendi-Wagner übrigens noch warten. Bisher ist kein Termin zustande gekommen.
(APA)