Nationalrat: Kurz kommt, hat aber keine Zeit für Brexit-Erklärung

Britain's Prime Minister May and Austria's Chancellor Kurz arrive for a media statement in Salzburg
Britain's Prime Minister May and Austria's Chancellor Kurz arrive for a media statement in SalzburgREUTERS
  • Drucken

Weil der Bundeskanzler die britische Premierministerin Theresa May trifft, wird er im Parlament vorerst keine Stellungnahme zum Brexit abgeben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist sichtlich bemüht, den Eindruck zu verwischen, dass er dem Nationalrat ausweiche - was die Opposition beklagt. Dennoch wird er aus dem Termingründen dem Wunsch der SPÖ, am Donnerstag eine Erklärung zum Brexit abzugeben, nicht nachkommen. Kurz weilt dann nämlich in Großbritannien.

Dafür steht der Kanzler sowohl in der "Aktuellen Stunde" als auch in der "Aktuellen Europastunde" am Beginn der Mittwoch-Sitzung den Abgeordneten zur Verfügung. In ersterer geht es auf Wunsch der Neos um Österreichs Nein zum UN-Migrationspakt, in zweiterer auf Ansinnen des Klubs "Jetzt" (ehemals Liste Pilz, Anm.) um vergebene Chancen der österreichischen Ratspräsidentschaft. Auch im Hauptausschuss am Freitag will Kurz anwesend sein.

Die Brexit-Erklärung gibt es zunächst nicht, weil der Kanzler am Donnerstag in London weilt, um die britische Premierministerin Theresa May zu einem Arbeitsmittagessen zu treffen. Im Dezember werde die Erklärung aber nachgeholt, heißt es aus dem ÖVP-Klub.

Kurz' Besuch bei May sei als Zeichen der Unterstützung des erzielten Brexit-Abkommens zu werten, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Ein "Hard Brexit" müsse um jeden Preis zu verhindert werden.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.