Der Ex-FPÖ-Generalsekretär kritisiert die Telekom-Anklage als "abstrusen Stumpfsinn" und rühmt sich: "Keiner war so gut vernetzt wie ich." Ein Gutachten soll seine Qualitäten darlegen.
Verwunderung machte sich am Dienstag im Gesicht von Walter Meischberger breit, als Richterin Marion Hohenecker bekannt gab, er werde heute, Mittwoch, im Telekom-Prozess als Beschuldigter einvernommen. Er habe gedacht, so der frühere FPÖ-Generalsekretär, dass auf die Befragung des Erstangeklagten, Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer, jene des Zweitangeklagten, Ex-Lobbyist Peter Hochegger, folgen würden. Falsch gedacht, lautete sinngemäß die Antwort der Vorsitzenden. Am Mittwochnachmittag hatte damit der 59-Jährige im Zeugenstand Platz zu nehmen - von wo aus er eine "zusammenhängenden Erklärung" abgab.
In dieser betonte Meischberger: "Meine Kompetenz ist weder erlernbar noch studierbar. Daher ist es ein rares Wirtschaftsgut." Dies alles werde aber von der Staatsanwaltschaft, die ihn nie einvernommen habe, ignoriert - mit Unterstützung "einschlägiger Medien", kritisierte er.
Deren Darstellung seiner Tätigkeiten "hätten dem berüchtigten Al Capone große Ehre gemacht", so Meischberger, um dem Richtersenat dann den Unterschied zwischen einem "kalten" und einem "heißem" Netzwerk zu erläutern: Ersteres beschränke sich auf den Austausch von Visitenkarten, während bei "heißen" Verbindungen persönliche Kontakte zählen würden. "Ich war der Broker eines heißen Netzwerkes", sagte der gebürtige Tiroler. "Keiner war so gut vernetzt wie ich."
Anklageschrift "abstruser Stumpfsinn"
Die Anklageschrift durch die beiden Oberstaatsanwälte Alexander Marchart und Gerald Denk nannte Meischberger - der schon im Korruptionsprozess um die Affären Buwog und Terminal Tower eine mehrstündige "zusammenhängende Erklärung" abgegeben hat - sei ein "abstruser Stumpfsinn". Er sitze nun seit mehr als 60 Tagen im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Straflandesgerichts und müsse sich hier "freibeweisen". Eines sei jedenfalls klar: Seine Leistungen für die Telekom seien "werthaltig" gewesen.
Der vom Gericht bestellte Gutachter sei im Gegensatz dazu die falsche Wahl, da dieser - genauso wie die Oberstaatsanwälte - seine Leistungen im Hintergrund nicht bewerten könne, beanstandete der Trauzeuge des früheren Finanzministers Karl-Heinz Grasser. Meischberger warf dem Gutachter Parteilichkeit zugunsten der Staatsanwälte vor und kündigte ein eigenes Gutachten an, das seine Ausführungen über seine Qualitäten untermauern werde.
Auf einen Blick
Das Telekom-Valora-Verfahren ist Teil der weit komplexeren Hauptverhandlung zum Korruptionsverdacht bei der Privatisierung der Buwog und der Einmietung der Finanzbehörden in den Terminal Tower in Linz. Die Affäre dreht sich um den Vorwurf der Schmiergeldzahlungen an ÖVP, SPÖ und FPÖ/BZÖ über die Firma Valora des Lobbyisten Peter Hochegger durch die teilstaatliche Telekom Austria in den Jahren von 2004 bis 2009.
Ermittelt wurde in zahlreiche Richtungen und gegen insgesamt rund 40 Beschuldigte, auch gegen prominenten Politiker - übrig blieben aber nur Hochegger, der frühere FPÖ-Generalsekretär Walter Meischberger, Ex-Telekom-Vorstand Rudolf Fischer und zwei weitere Beschuldigte aus der Telekom. Der Ex-FPÖ/BZÖ-Spitzenpolitiker Hubert Gorbach bekam eine Diversion.
(APA/hell)