Die NEOS werden auch nach Angelika Mlinars Rückzug eine Frau an der Spitze der EU-Liste haben: die Vorarlbergerin Claudia Gamon. Spannend wird die Entscheidung bei der ÖVP, weil sich Otmar Karas noch nicht entschieden hat, ob er wieder zur Wahl antritt.
Die Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon will die NEOS in die EU-Wahl führen. Sie hat sich entschlossen, bei der Kandidatenkür am 26. Jänner für Listenplatz 1 anzutreten, gab sie am Sonntag über Instagram bekannt. Damit werden die NEOS auch nach Angelika Mlinars Rückzug eine Frau an der Spitze der EU-Liste haben.
Die demnächst 30-jährige Vorarlbergerin Gamon war schon zweimal - erfolgreiche - österreichweite Spitzenkandidatin, nämlich der liberalen Hochschülerschaftsfraktion JuLis (heute: JUNOS) in den Jahren 2011 und 2013. Im Oktober 2015 kam sie als Nachfolgerin von Beate Meinl-Reisinger - die damals in den Wiener Gemeinderat wechselte - in den Nationalrat. Dort ist die studierte Betriebswirtin aktuell NEOS-Bereichssprecherin für Wissenschaft und Forschung, Rechnungshof, Frauen, Jugend und Sport.
Wahlziel der NEOS für den 26. Mai sind zwei Mandate. 2014 holten sie sich mit 8,14 Prozent einen Sitz im EU-Parlament.
Die pinken EU-Kandidaten werden mit einem Hearing am 12. Jänner und dann einem offenen Online-Voting vom 18. bis 24. Jänner gekürt, endgültig gewählt wird die Liste von der Mitgliederversammlung am 26. Jänner. Für die Erstellung der Kandidatenliste werden sowohl das Online-Voting als auch die Abstimmungen in den NEOS-Gremien und in der Mitgliederversammlung berücksichtigt und zusammengezählt.
Will ein "starkes Europa"
Sie wolle ein "starkes Europa", das mit vereinten Kräften Entscheidungen trifft und "erfolgreich, anerkannt, friedlich und wohlhabend ist". Dafür wolle sie sich einsetzen und deswegen Spitzenkandidaten der NEOS für die EU-Wahl werden, teilte Claudia Gamon am Sonntag auf Instagram mit.
Aktuell sieht Gamon Europa bedroht - durch "unsere Arroganz", mit der etwa die USA belächelt würden, "weil sie einen Witzbold als Präsidenten haben", und rechtsnationale Regierungen, die jede Herausforderung "am liebsten nur im Schrebergarten angehen, damit dann grandios scheitern oder gar nichts lösen".
Mit dem höchstwahrscheinlichen Wechsel Gamons ins EU-Parlament wird die Vorarlbergerin Doris Hager-Hämmerle - sie ist Mitglied im Erweiterten Bundesvorstand der Bundespartei - neu ins Parlament einziehen.
Zur Person: Claudia Gamon, geboren am 23. Dezember 1988 in Feldkirch, liiert mit einem Vorarlberger Hotelier. Studium der internationalen Betriebswirtschaftslehre an der WU Wien. Ab 2009 stv. Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Spitzenkandidatin der JuLiS bei den ÖH-Wahlen 2011 und 2013, bis 2014 JuLiS-Mandatarin in der Bundesvertretung. 2013 Nationalrats-Spitzenkandidatin der NEOS im Regionalwahlkreis Wien Innen-Ost, seit 12. Oktober 2015 Nationalratsabgeordnete der NEOS
ÖVP und FPÖ noch ohne Kandidaten
Mit der Entscheidung Gamons haben zwei Parlamentsparteien - SPÖ und NEOS - sowie die Grünen bereits die Karten für die EU-Wahl gelüftet. Die Regierungsparteien wollen zunächst den EU-Ratsvorsitz hinter sich bringen. "Jetzt" (die Ex-Liste Pilz) hat das Antreten angekündigt, aber noch keinen Listenersten verraten.
Zeit für die vom Wahlrecht her nötigen "Formalitäten" ist noch mehr als ausreichend: Bei der Bundeswahlbehörde müssen die Listen erst rund sechs Wochen vor dem Wahltag 26. Mai eingereicht werden. Davor haben Parteien, die für ihren Wahlvorschlag nicht auf Unterschriften Abgeordneter (des Nationalrates oder des EU-Parlaments) zurückgreifen können, vier Wochen Zeit zum Unterschriftensammeln.
Die SPÖ ist mit den Vorbereitungen schon fertig: Beim Parteitag in Wels wurde am 25. November die EU-Wahlliste fixiert. Spitzenkandidat ist Ex-Klubobmann Andreas Schieder, auf Platz zwei ist die derzeitige EU-Delegationsleiterin der SPÖ, Evelyn Regner, gereiht.
Spannend wird die Entscheidung bei der ÖVP. Der derzeitige Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas - der immer wieder Kritik am Regierungspartner FPÖ übt - will im Jänner entscheiden, ob er antritt. Spekuliert wird immer wieder auch, dass er mit eigener Liste in die Wahl geht. Die angeblich von Kanzler Sebastian Kurz präferierte Staatssekretärin Karoline Edtstadler soll abgewunken haben.
In der FPÖ hat Parteichef Vizekanzler Heinz-Christian Strache bereits den aktuellen Delegationsleiter und Generalsekretär Harald Vilimsky als seinen Wunschkandidaten genannt. Die Parteigremien werden aber erst im Jänner oder Februar entscheiden.
Österreich kann nach dem für März 2019 geplanten Brexit ein EU-Mandat mehr - 19 statt 18 - besetzen. 2014 war - wie schon 2009 - die ÖVP stimmenstärkste Partei, mit 26,98 Prozent kam sie auf fünf Mandate. Die SPÖ holte 24,09 Prozent und ebenfalls fünf Mandate, die FPÖ stellt mit 19,72 Prozent vier EU-Parlamentarier, die Grünen mit 14,52 Prozent drei und die NEOS mit5 8,14 Prozent einen.
(APA)
