Die 46-Jährige, die für Listengründer Peter Pilz auf ihr Nationalratsmandat verzichtet hatte, will nun doch ins Parlament. Wie das gehen soll, ist fraglich. Denn: Im Klub will niemand auf ein Mandat verzichten.
Die Chefin der Liste Jetzt, ehemals Liste Pilz, Maria Stern, hat ihre Meinung geändert. Die 46-Jährige, die für Listengründer Peter Pilz auf ihr Nationalratsmandat verzichtet hatte, will nun doch ins Parlament. In der ORF-Sendung "Zeit im Bild 2" betonte sie am Donnerstagabend gleich mehrmals, dass sie früher oder später ein Mandat haben werde.
Es sei auf Dauer nämlich ein Nachteil, dass sie nicht im Parlament vertreten sei, erklärte Stern ihre Meinungsänderung. Wie das geschehen soll, ließ sie offen. Stern hätte im Sommer 2018 nach dem Rückzug des damaligen Klubchefs Peter Kolba dessen Mandat übernehmen können, hat aber für Pilz darauf verzichtet.
Während die Parteichefs der anderen Parlamentsparteien allesamt gewichtige Posten - Kanzler, Vizekanzler oder Klubchef - innehaben, ist Stern nur Parteichefin. "Das schwächt mich schon", räumte sie ein. Zwar habe sie aktuell "alle Hände voll damit, die Partei aufzubauen und auch der Akademie unter die Arme zu greifen, aber auf längere Sicht wäre es natürlich auch wichtig, dass ich auch im Parlament bin", untermauerte sie.
Allerdings: Im Jetzt-Klub gebe es derzeit niemanden, der auf sein Mandat verzichten möchte, sagte Klubchef Bruno Rossmann am Freitag. "Ihr Wunsch ist legitim", fügte er zwar an, "mir ist aber nicht bekannt, dass irgendjemand im Klub auf sein Mandat verzichten will oder dieses zurücklegen will. Das ist im Moment kein Thema."
Fusion mit den Grünen?
Warum sich die Partei nicht nur Jetzt nenne, sondern in Klammern daneben auch noch "Liste Pilz" anführe, argumentierte Stern folgendermaßen: Ein Marketingexperte aus Deutschland habe dazu geraten, damit die Bürger die Liste wiedererkennen würden. Man werde das aber mit der Zeit "ausschleifen lassen".
In den Umfragen der jüngsten Zeit war die Partei kaum über der Vier-Prozent-Hürde, die für den Einzug in den Nationalrat genommen werden muss. Stern meinte dazu: "Ich denke, dass wir große Startschwierigkeiten gehabt haben, das ist glaube ich niemanden verborgen geblieben - die liegen glücklicherweise schon ein Jahr hinter uns." Wenn man ab Jänner nun "Akzente setzen" könne, werde man sicher wieder Wähler begeistern können, gab sie sich optimistisch.
Darauf angesprochen, dass die Liste Jetzt doch mit den Grünen verschmelzen könnte - zuletzt aufgebracht vom Innsbrucker Grünen-Bürgermeister Georg Willi, sagte Stern: "Ich finde, auf Länderebene macht der Rudi Anschober (oberösterreichischer Grünen-Landesrat, Anm.) eine hervorragende Arbeit, besonders, was das Programm 'Ausbildung statt Abschiebung' anbelangt, und auch Georg Willi macht eine hervorragende Arbeit und wir sind auch jetzt schon für jede konstruktive Zusammenarbeit offen, wenn das die Sachpolitik erfordert."
Zu einer Fusion an sich wollte sie dann aber keine Stellungnahme abgeben: "Die Grünen sind in Bewegung, wir sind im Aufbau - schauen wir mal, was die Zukunft bringt."
(hell/APA)
