Finanzminister Hartwig Löger, ÖVP

Österreichs Steuerreformen – eine Geschichte der Superlative

Die "größte Steuerreform aller Zeiten" wurde den Österreichern schon öfter präsentiert. Doch wie groß waren diese Reformen wirklich? Was planen ÖVP und FPÖ aktuell? Und was sollte eine Reform in jedem Fall beinhalten? Ein Dossier von Martin Fritzl, Norbert Rief, Hellin Jankowski und Josef Urschitz

Die „größte Steuerreform aller Zeiten“ hat die türkis-blaue Bundesregierung angekündigt. Dabei gab es diese schon – mehrmals. Denn in der Vergangenheit präsentierte fast jeder Finanzminister seine Pläne zur Entlastung der finanziell belasteten Österreicher als besser und größer als alles, was es zuvor gegeben hat. Freilich, hie und da wurde beim Vokabular variiert. Angepriesen wurde nicht nur die „größte Steuerreform aller Zeiten“, sondern auch die „größte Steuerentlastung seit den 1970er-Jahren“, die „größte Steuerreform der Zweiten Republik“, die „größte Entlastung aller Zeiten“ oder der „größte Impuls für mehr Eigenkapital“.

Ob es diesmal soweit ist? Ein Volumen von 6,3 Milliarden Euro werde angepeilt, heißt es von ÖVP und FPÖ. Und damit eines, das deutlich über den Entlastungszielen der rot-schwarzen Reform des Jahres 2015 liegt, die per Anfang 2016 in Kraft trat. Damals betrug das Gesamtvolumen noch 5,2 Milliarden Euro. Allerdings: Darin ist auch der Familienbonus enthalten, der längst in Kraft ist. Und wird die Entlastung im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt gesehen, lag sowohl bei der Reform 2004/05 als auch bei jener 2015/16 die Entlastung bei 1,5 Prozent des BIP. Etwas geringer ausgefallen ist sie bei der Reform, die auf die Jahre 2009/10 zurückgeht.

„Die Presse“ nimmt die neuesten Superlative zum Anlass, die aktuellen Reformpläne im Detail zu analysieren, einen Blick auf die Finanzminister und ihre Reformschritte zu werfen und sich die Steuereinnahmen und Steuerquoten im EU-Vergleich anzusehen. Um abschließend auch einen Reformvorschlag zu machen.


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