Salzburg-Wahlen: "Nicht gesund, wenn diese ÖVP zu viel Einfluss genießt", meint FPÖ

Bei den Kommunalwahlen in Salzburg gibt FPÖ-Landeschefin Svazek den Ton vor: Man wolle schwarze Mehrheiten brechen. Insgesamt treten die Freiheitlichen in weniger Gemeinden an. Die Grünen stellen 17 Bürgermeisterkandidaten.

SALZBURG-LANDTAGSWAHL: SVAZEK (FPOe) / WAHLZENTRUM
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Marlene Svazek (Archivbild) – APA/EXPA/JFK

Die FPÖ wird bei den Kommunalwahlen am 10. März in 96 der 119 Salzburger Gemeinden antreten. Das sind um zehn Orte weniger als beim letzten Urnengang vor fünf Jahren. Bei den gleichzeitig stattfindenden Bürgermeisterwahlen schicken die Freiheitlichen heuer 37 Kandidaten (2014 waren es 30, Anm.) ins Rennen: Dies sei ein neuer Rekord für die Partei, hieß es am Montag in einer Aussendung.

Darunter befindet sich auch FPÖ-Landesvorsitzende Marlene Svazek, die in ihrer Heimatgemeinde Großgmain im Flachgau Bürgermeisterin werden möchte. Sie zeigte sich in puncto Wahlziel am Montag kämpferisch. "Wir werden in einigen Gemeinden Salzburgs die Absoluten der Schwarzen brechen. Die Bürger wissen, dass es für ihre Heimat nicht gesund ist, wenn diese ÖVP zu viel Einfluss genießt."

Turbulenzen in Salzburg-Stadt

Für die FPÖ hatte es zuletzt erhebliche Turbulenzen im Vorfeld der Kommunalwahlen gegeben. Bei der Listenerstellung in der Stadt Salzburg kam es zu Streitereien wegen der Reihung, ein Kandidat zog daraufhin seine Bewerbung zurück; im Dezember erst wurde die Liste neu geordnet.

Insgesamt haben sich 1004 Freiheitliche für einen Sitz in einer der Gemeindevertretungen im Land beworben (2014 waren es 1066, Anm.).

Grüne in Stadt und Flachgau stark vertreten

Indes werden am 10. März in 33 Kommunen auch Grüne und Grün-nahe Listen antreten. 2014 war das in 37 der 119 Gemeinden der Fall gewesen. Acht der Listen seien heuer dabei keine "rein grünen Kandidaturen", sie würden aber der Partei inhaltlich nahe stehen, teilte Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger am Montag mit.

In 17 der 33 Gemeinden gebe es auch eine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters (2014 waren es ebenfalls 17, Anm.), in fünf Fällen ist es eine Frau. Insgesamt hätten sich für die Grünen 479 Menschen für einen Sitz in einer der Gemeindevertretungen beworben. 225 Frauen und 254 Männern seien grüne Kandidaten.

Neben der Landeshauptstadt treten die Grünen vor allem im Salzburger Flachgau verstärkt auf - sie werden dort in 21 Gemeinden auf dem Stimmzettel stehen. Im Tennengau tritt die Partei in fünf, im Pingazu in vier und im Pongau in zwei Kommunen an.

Keine ÖVP-Bürgermeisterkandidaten in fünf Kommunen

Die Salzburger ÖVP wird in 116 Gemeinden antreten, in den drei übrigen Kommunen mit Listengemeinschaften. Damit stellt sich die Volkspartei flächendeckend in allen 119 Gemeinden des Landes der Wahl. In 114 Gemeinden werde sich auch ein ÖVP-Kandidat um das Amt des Bürgermeisters bewerben, sieben davon sind Frauen, teilte Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer mit.

Die Listengemeinschaften gibt es in Grödig, Thomatal und Mittersill. "Unser erklärtes Ziel für die Wahlen ist es, dass die Salzburger Volkspartei auch in Zukunft die bestimmende kommunale Kraft bleibt", sagte Mayer. Keinen ÖVP-Bürgermeisterkandidaten gibt es in Lend, Maria Alm, Untertauern, Schwarzach - und in Radstadt. In der fast 5000 Einwohner großen Pongauer Gemeinde stellen weder die ÖVP noch die SPÖ einen Bürgermeisterkandidaten. Sowohl der ÖVP-Stadtchef und sein roter "Vize" treten nicht mehr an. Nachdem niemand bereit war, die Spitzenkandidatur zu übernehmen, gibt es nur einen einzigen Bürgermeisterkandidaten, den freiheitlichen Wirtschaftskammerfunktionär Christian Pewny. Der FPÖ-Politiker muss bei der Wahl aber mehr als 50 Prozent "Ja"-Stimmen erhalten, um Stadtchef zu werden. Wenn nicht, müsste die Gemeindevertretung aus ihrer Mitte einen Bürgermeister wählen. "Diesen Fall hat es in Salzburg aber noch nie gegeben", sagte ÖVP-Landesgeschäftsführer Mayer am Montag gegenüber den "Salzburger Nachrichten".

SPÖ will in Salzburg Bürgermeister stellen

Die SPÖ wird in 111 der 119 Gemeinden mit einer eigenen Liste antreten, in einer weiteren Gemeinde kandidieren die Sozialdemokraten als Teil einer parteiübergreifenden Listengemeinschaft. Damit ist die SPÖ auf den Stimmzetteln von insgesamt 112 Gemeinden (2014 waren es 117, Anm.) vertreten, teilte Landesgeschäftsführer Hannes Mathes in einer Aussendung mit.

Für die Bürgermeisterwahl schickt die Partei heuer wie schon vor fünf Jahren in 76 Gemeinden Bewerber ins Rennen, zwölf davon sind Frauen. Mathes zeigte sich heute fest entschlossen, auch in der Stadt Salzburg und in Hallein in Zukunft wieder den Stadtchef zu stellen. In der Landeshauptstadt ging der Bürgermeistersessel Ende 2017 in einer Stichwahl an die ÖVP verloren, nach dem Langzeitbürgermeister Heinz Schaden als Folge seiner erstinstanzlichen Verurteilung in einem Untreueverfahren zurückgetreten war.

Nicht mehr antreten wird die SPÖ in den bisherigen Bürgermeistergemeinden Untertauern und St. Margarethen. Insgesamt dürften sich für die Sozialdemokraten mehr als 2.000 Personen für einen Sitz in einer der Gemeindevertretungen im Land beworben haben.

Die Neos treten auf Gemeindeebene fünf Mal an: in Salzburg, Hallein, Obertrum, Kuchl und Mittersill. In Salzburg und Hallein stellen sie auch einen Bürgermeisterkandidaten. Auf Bürgerlisten in Elsbethen, St. Johann im Pongau und Bad Hofgastein scheinen ebenfalls Neos-Kandidaten auf.

Die Gemeinden müssen nun die Vorschläge auf ihre Korrektheit prüfen, etwa ob die Bewerber berechtigt sind, gewählt zu werden, und ob sie in der eigenen Gemeinde ihren Hauptwohnsitz haben. Bis 11. Februar müssen die Bewerberlisten dann in den Gemeinden veröffentlicht werden.

(APA/Red.)

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