Ex-Notenbank-Präsident Raidl warnt vor Postenschacher

Claus Raidl mischt sich in das personelle Tauziehen bei der Nationalbank ein. Einen der beiden FPÖ-Kandidaten für das Direktorium nennt er eklatant ungeeignet für den Posten.

Im türkis-blauen Tauziehen um Einfluss in der Nationalbank warnt der ÖVP-nahe frühere Notenbank-Präsident Claus Raidl nun vor Postenschacher.
Im türkis-blauen Tauziehen um Einfluss in der Nationalbank warnt der ÖVP-nahe frühere Notenbank-Präsident Claus Raidl nun vor Postenschacher.
Im türkis-blauen Tauziehen um Einfluss in der Nationalbank warnt der ÖVP-nahe frühere Notenbank-Präsident Claus Raidl nun vor Postenschacher. – Bloomberg

Im türkis-blauen Tauziehen um Einfluss in der Nationalbank warnt der ÖVP-nahe frühere Notenbank-Präsident Claus Raidl nun vor Postenschacher. Im "profil" bezeichnet Raidl einen der beiden FPÖ-Kandidaten für das Direktorium, den Wiener Landtagsabgeordneten Eduard Schock, als eklatant ungeeignet für den Posten.

ÖVP und FPÖ wollen sich das Direktorium der Nationalbank aufteilen: beide Koalitionsparteien sollen je zwei Mitglieder nominieren. Während Raidl den von der FPÖ als Nationalbank-Gouverneuer ins Rennen geschickten früheren Weltbank-Direktor Robert Holzmann als gute Entscheidung lobt, weicht der Lebenslauf des Wiener Kommunalpolitikers Schock aber eklatant von den Ausschreibungsbedingungen ab, wie der frühere Nationalbank-Präsident meint.

"Wird als parteipolitische Entscheidung gesehen werden"

Für den Nationalbank-Job gefordert wird unter anderem mehrjährige Erfahrung im Bereich Währungs- und Finanzmarktpolitik, langjährige Managementerfahrung, ausgezeichnete Englischkenntnisse sowie die Fähigkeit zur Mitwirkung in nationalen und internationalen Gremien. Schock ist langjähriger Kommunalpolitiker und Bankangestellter. "Wenn Schock ins Direktorium einzieht, wird das von der Öffentlichkeit als rein parteipolitische Entscheidung gesehen werden, und die FPÖ macht genau das, was sie früher zu Recht immer kritisiert hat", sagt Raidl.

Dass die FPÖ überhaupt zwei Direktoriums-Posten in der Nationalbank besetzen kann, ist auch türkis-blauen Machtspielen in der Nationalbank geschuldet. Zwischenzeitlich war nämlich eine Verkleinerung des Direktoriums auf drei Personen angedacht.

In einer im Vorjahr publik gewordenen SMS an Parteifreunde warnte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache aber vor der Verkleinerung des Direktoriums. Dann könnte der von der FPÖ nominierte Gouverneur Robert Holzmann nämlich von den anderen beiden (von der ÖVP nominierten) Direktoren überstimmt werden. Sollte Holzmann dagegen einen zweiten blauen Direktor zur Seite haben, könnte er bei Stimmengleichstand selbst entscheiden, weil der Gouverneur ein Dirimierungsrecht erhält.

(APA)

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