Diese Politiker führen Österreichs Parteien in die EU-Wahl

Vier Monate vor der EU-Wahl haben fast alle Parteien ihre Spitzenkandidaten gefunden. Der ÖVP-Parteivorstand hat die Kandidatenliste offiziell beschlossen.

An European Union flag flutters outside of the European Parliament in Brussels
An European Union flag flutters outside of the European Parliament in Brussels
Am 26. Mai findet die Europawahl statt. In Österreich werden 19 der 705 Mandate vergeben. – (c) REUTERS (FRANCOIS LENOIR)

Wien. Offiziell wird von den Parteien noch lange nicht wahlgekämpft – und trotzdem klang es am Wochenende bereits stark danach. Da hat die FPÖ dem frisch präsentierten Kandidaten ihres Koalitionspartner nämlich „den blauen Fehdehandschuh ins Gesicht“ geworfen. Die Kandidaten haben nun, rund vier Monate vor der EU-Wahl am 26. Mai 2019, Aufstellung genommen.

Othmar Karas (ÖVP).
Heute, Montag, hat der Parteivorstand die Kandidatenliste offiziell beschlossen - und zwar einstimmig. Um 14 Uhr folgt eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler und Parteiobmann Sebastian Kurz. Verlautbart wurden die Spitzenkandiatenentscheidung bereits am Samstag. Mit Othmar Karas wird ein Schwarzer ins Rennen geschickt. Mit Staatssekretärin Karoline Edtstadler wird ihm eine Türkise zur Seite gestellt. Über die endgültige Reihung soll aber ohnehin ein internes Vorzugsstimmensystem am Wahltag entscheiden. Derzeit hat die ÖVP fünf Sitze im EU-Parlament. Um die werden unter anderem der bisherige EU-Abgeordnete Lukas Mandl, die Nationalrätin Angelika Winzig und die steirische Bürgermeisterin Simone Schmiedtbauer kämpfen. Der Seniorenbund dürfte den früheren ORF-Moderator Wolfram Pirchner aufstellen wollen.

Andreas Schieder (SPÖ).
Die SPÖ hat einen unfreiwilligen Frühstart hingelegt. Christian Kern, der sich selbst zum Spitzenkandidaten machen wollte und dann doch zurückzog, hat die Sozialdemokraten dazu gezwungen. Sie haben rasch darauf Andreas Schieder als Ersatzkandidaten präsentiert. Er wurde – wie die gesamte Kandidatenliste – bereits im November mit 96,1 Prozent am Parteitag abgesegnet. Listenzweite ist die derzeitige EU-Delegationsleiterin Evelyn Regner. Dahinter folgen der Niederösterreicher Günther Sidl, die Steirerin Bettina Vollath, der Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide und die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Julia Herr. Bisher hat aber auch die SPÖ nur fünf Sitze.

Harald Vilimsky (FPÖ).
Der Spitzenkandidat der FPÖ, Harald Vilimsky, hat beim Neujahrstreffen am Samstag schon seinen ersten Wahlkampfauftritt abgeliefert und den „blauen Fehdehandschuh“ geworfen. Dabei ist er noch gar nicht offiziell zum Spitzenkandidaten gekürt worden. Die Entscheidung über die Kandidatenliste soll Ende Jänner bzw. Anfang Februar fallen. Das Ziel für die EU-Wahl wurde am Samstag von Parteichef Heinz-Christian Strache ausgegeben: Platz zwei und „deutlich mehr als 20 Prozent“. Bisher hat die FPÖ vier Sitze.

Werner Kogler (Grüne).
Bei den Grünen wird die erste bundesweite Wahl, seit sie aus dem Parlament geflogen sind, zur Chef-Sache gemacht: Werner Kogler wird Spitzenkandidat sein. Als Ziel hat er bereits den Wiedereinzug ins EU-Parlament mit einem Mandat ausgegeben. Derzeit halten die Grünen bei drei. Die Kandidatenliste der Grünen wird erst am 16. März feststehen.

Claudia Gamon (Neos).
Die Spitzenkandidatin steht auch bei den Neos – zumindest inoffiziell – schon fest: Die Nationalratsabgeordnete Claudia Gamon muss allerdings noch bei der Mitgliederversammlung am 26. Jänner bestätigt werden. Ihr Gegenkandidat dürfte aussichtslos sein. Spannend wird es auf den Listenplätzen dahinter. 35 Kandidaten haben sich für die interne Neos-Wahl beworben. Zu den bekanntesten Gesichtern gehört Stefan Zotti, ehemaliger Geschäftsführer des Österreichischen Austauschdienstes, sowie die georgisch-stämmige Europa-Aktivistin Nini Tsiklauri und Stefan Windberger, der schon 2014 kandidierte.

Konkurrenz wird es auch von der Liste Jetzt geben. Noch im Jänner soll entschieden werden, wer ins Rennen geschickt wird. Für Listengründer Peter Pilz ist der frühere EU-Abgeordnete Johannes Voggenhuber „der Bestes“. Parteiintern dürften das aber nicht alle so sehen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.01.2019)

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