Habsburg: Regierung will sich nicht mit der Krone anlegen

Bei der Frage, welche Strafe in welcher Währung für Adelstitel fällig sein soll, spielt die Koalition auf Zeit. Wie schon die Regierungen vor ihr.

Karl Habsburg.
Karl Habsburg.
Karl Habsburg. – (c) imago/Viennareport ((c) Leopold Nekula/VIENNAERPORT)

Wien. Will man herausfinden, wie die Regierung mit dem Adelsaufhebungsgesetz umgehen möchte, stößt man auf Schwierigkeiten. Im Justizministerium meint man zunächst, dafür gar nicht zuständig zu sein, und verweist auf das (für Verwaltungsstrafen zuständige) Innenministerium. Dieses nimmt nicht selbst Stellung, sondern kontaktiert den Regierungssprecher. Aus dessen Büro heißt es dann: „Die gesamte Causa ist kein Thema.“ Nachdem man das Justizministerium aber inzwischen schon darauf aufmerksam gemacht hat, dass es für Verfassungsagenden (und dazu gehört das Adelsverbot) sehr wohl zuständig ist, betont eine Sprecherin von Minister Josef Moser, dass man die Sache prüfen werde.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.03.2019)

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