Asylrecht: Verschärfung mit Fortsetzungen

Zeltlager in Wien für Jugoslawien- Flüchtlinge 1992: Schon damals wurde über das Asylrecht diskutiert.
Zeltlager in Wien für Jugoslawien- Flüchtlinge 1992: Schon damals wurde über das Asylrecht diskutiert.Ulrich Schnarr/picturedesk.com
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Nicht erst seit Türkis-Blau wird im Asylrecht an den Schrauben gedreht: Schon SPÖ-Innenminister Franz Löschnak hat 1991 die gesetzlichen Bestimmungen nachzujustieren begonnen. Eine Chronologie.

Die Umbenennung von Erstaufnahmezentren in „Ausreisezentren“, Verstaatlichung der Betreuung und Rechtsberatung von Asylwerbern, „Sicherungshaft“ für „gefährliche“ Asylwerber – die Liste der Pläne von Innenminister Herbert Kickl für eine Verschärfung im Asylrecht ist lang. Neu ist dieser Zugang zum Thema aber nicht: Die vergangenen drei Jahrzehnte waren geprägt von einer ständigen Verschärfung im Asylrecht.


1954: Die Genfer Flüchtlingskonvention wird verabschiedet, sie bildet bis heute den rechtlichen Rahmen für das Asylwesen. Ursprünglich auf Europa beschränkt, gilt sie seit 1967 weltweit. 1954 hat Österreich die Flüchtlingskonvention ratifiziert. Seit 1968 gibt es ein eigenes Asylgesetz.

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