Herbert Kickl allein im Haus

Austrian Interior Minister Kickl attends a news conference in Vienna
Austrian Interior Minister Kickl attends a news conference in ViennaREUTERS
  • Drucken

Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz, Staatssekretariat, Generaldirektion und Polizei kommen wichtige Führungskräfte abhanden. Auch sonst herrscht Personalmangel.

Wien. Innenminister Herbert Kickl hat Reformwillen. Für das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und die Polizei gibt es ständig neue Pläne – und offenbar braucht man auch neues Führungspersonal. Das kommt Kickl nämlich nach und nach abhanden – manche gehen freiwillig, manche eher unfreiwillig. Auch sonst zeichnet sich in der Exekutive ein eklatanter Personalmangel ab.

Das Staatssekretariat

Dass ausgerechnet Herbert Kickl (FPÖ) das Innenministerium bekommen sollte, sorgte bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor Angelobung von Türkis-Blau für Bauchschmerzen. Es wurde vereinbart, ein ÖVP-Staatssekretariat einzurichten. Karoline Edtstadler sollte es übernehmen und eine gewisse Kontrollfunktion ausüben. Die Realität sah dann aber anders aus: Sie war mit ihren Agenden weitgehend vom Rest des Geschehens im Ressort isoliert. Nun geht Edtstadler. Sie tritt für die ÖVP als Listenzweite bei den EU-Wahlen an. Das Staatssekretariat ist bald verwaist – ob die ÖVP Ersatz sucht, ist fraglich. Das Staatssekretariat könnte auch woanders angesiedelt werden.

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.