Die aktiven und die passiven Minister

Innerhalb der Regierung sind die Aufgaben und die öffentlichen Auftritte ungleich verteilt. Das ist durchaus gewollt. Doch nicht alle ordnen sich dem Macht-Kontroll-Prinzip unter.

Manche treten öfter in Erscheinung, andere weniger oft: Innenminister Herbert Kickl.
Manche treten öfter in Erscheinung, andere weniger oft: Innenminister Herbert Kickl.
Manche treten öfter in Erscheinung, andere weniger oft: Innenminister Herbert Kickl. – (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Wien. In die Zuständigkeit von Kanzleramtsminister Gernot Blümel fallen EU-, Medien- und Kulturagenden, aktuell also beispielsweise der Brexit und die Registrierungspflicht für Onlineforen. Daneben ist Blümel auch noch Wiener Landesparteiobmann und Regierungskoordinator der ÖVP. Über seinen Tisch müssen alle Gesetzesvorlagen der Regierung.

An Unterbeschäftigung leidet Blümel also wahrscheinlich nicht. Ähnliches, wenn auch mit Abstrichen, gilt für Verkehrsminister Norbert Hofer, den Regierungskoordinator der FPÖ. Andere Minister dagegen haben deutlich weniger Aufgaben und treten daher auch seltener in Erscheinung.

Doch dieses Gefälle, von Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache abwärts, ist durchaus gewollt und zumindest in der ÖVP eine Folge der vielen Quereinsteiger, denen der Kanzler offenbar nicht im selben Ausmaß vertraut wie jenen, die eine klassische Parteikarriere durchlaufen haben. Die FPÖ zeigt insgesamt mehr Breite, allerdings gibt es auch hier aktivere und passivere Regierungsmitglieder.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.04.2019)

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