Transparenzdatenbank: Wissen, wer den Staat melkt

Die Transparenzdatenbank verdient zehn Jahre nach der Erfindung ihren Namen nicht. Ausgerechnet ein Konflikt zwischen Bund und Ländern bringt nun Bewegung in die Sache.

Die Förderungen des Bundes und der EU für die Landwirtschaft stehen bereits in der Datenbank. Doch in vielen Bereichen fehlt nach wie vor der Durchblick.
Die Förderungen des Bundes und der EU für die Landwirtschaft stehen bereits in der Datenbank. Doch in vielen Bereichen fehlt nach wie vor der Durchblick.
Die Förderungen des Bundes und der EU für die Landwirtschaft stehen bereits in der Datenbank. Doch in vielen Bereichen fehlt nach wie vor der Durchblick. – REUTERS

Wien. Oktober 2009: Das Betriebssystem Microsoft Windows 7 kommt auf den Markt. In einem zweiten Referendum stimmen die Iren doch noch für den Vertrag von Lissabon. Und in Österreich hält Finanzminister und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP) eine staatstragende Rede, in der er erstmals ein „Transferkonto“ vorschlägt, das alle staatlichen Beihilfen auflistet.

Fast ein Jahrzehnt ist seither vergangen. Doch noch heute ist die Datenbank, die die Sozialleistungen und Förderungen aller Gebietskörperschaften auflisten soll, mit wenig Leben erfüllt. Aber was sind die Gründe dafür? Und warum kommt jetzt ausgerechnet durch einen Streit zwischen Bund und Ländern Bewegung in die Sache? Ein Überblick.

Sie sind bereits Abonnent?

Klicken Sie hier, um sich einzuloggen

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.04.2019)

Meistgekauft
    Meistgelesen