In-Flagranti-Videos beenden nicht immer Polit-Karrieren

In Albanien konnte ein Vizepremier nach strategischem Rückzug in Korruptionsaffäre noch Staatspräsident werden.

Der albanische Präsident Ilir Meta.
Der albanische Präsident Ilir Meta.
Der albanische Präsident Ilir Meta. – (c) AFP (ERIC FEFERBERG)

Dass ein inkriminierendes Video keineswegs zum Ende einer politischen Karriere führen muss, sondern letztendlich sogar den Aufstieg bis an die Staatsspitze nicht verhindert, zeigt das Beispiel des Ilir Meta in Albanien: Eine Kamera ertappte den Vizeregierungschef bei Abmachungen über korrupte Machenschaften. Die Aufnahmen gelangten an Medien, wurden aber nicht als Beweismittel zugelassen.

Meta, der seinerzeit sein Amt zunächst zurückgelegt hatte, nachdem das Video an die Öffentlichkeit gelangte, wurde in der Folge vom Gericht freigesprochen. Als unerlässlicher Mehrheitsbeschaffer - abwechselnd für die beiden, verfeindeten Großparteien im Land - kehrte er in Verantwortungspositionen zurück. Er wurde Parlamentspräsident und seit mehr als zwei Jahren ist er nun Staatspräsident Albaniens.

Das Video kam Anfang 2011 ans Licht. Es zeigt den damaligen Außenminister und Vizepremier dabei, wie er seinem Parteifreund, Wirtschaftsminister Dritan Prifti vorgibt, einer bestimmten Firma, von der er offenbar mit 700.000 Euro bestochen wurde, den Zuschlag bei einer Ausschreibung für ein Wasserkraftwerk zu geben. Die Privatisierung der staatlichen Ölfirma Albpetrol soll Prifti auf Geheiß von Meta wiederum abblasen, berichteten Medien damals auf Basis des Videos. Weiters ist auch von einem Postenschacher die Rede, um Einfluss auf die Justiz zu gewinnen.

Stück für Stück nach vorne gerückt

Im notorisch angespannten albanischen Polit-Klima zog das Video unmittelbar den Zorn der Massen nach sich. Als aufgebrachte Demonstranten der damaligen sozialistischen Opposition versuchten, das Regierungsgebäude zu stürmen, wurden vier Protestteilnehmer erschossen. Meta überstand nach seinem strategischen Rückzug den politischen und rechtlichen Sturm. Vergeblich hatte die Staatsanwaltschaft zwei Jahre Gefängnis gefordert. Als die Sozialisten 2013 selbst an die Macht kamen, brauchten sie einen Koalitionspartner. Ihr Chef Edi Rama griff auf Meta und seine Partei LSI zurück. Heute regieren Rama und seine PS alleine mit einer absoluten Mandatsmehrheit.

Es stellte sich übrigens heraus, dass der inzwischen verstorbene Prifti selbst das Video angefertigt und den Medien zugespielt hatte. Damit wollte er sich bei Meta offenbar dafür rächen, dass ihn sein Parteichef persönlich als Wirtschaftsminister ersetzt hatte und Prifti so aus der Regierung geflogen war.

(APA)

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