Neuwahl in Linz? Zurückhaltende Reaktion auf Rendi-Wagner

In der ORF-Diskussion "Im Zentrum" hatte die SPÖ-Chefin vorgezogene Wahlen in Linz angekündigt, wo die SPÖ den Bürgermeister stellt und die FPÖ mitregiert. Doch die Begeisterung hält sich dort in Grenzen.

Rendi-Wagner kündigt vorgezogene Wahl in Linz an.
Rendi-Wagner kündigt vorgezogene Wahl in Linz an.
Rendi-Wagner kündigt vorgezogene Wahl in Linz an. – (c) APA (Herbert Neubauer)

Wien/Linz. Nachdem SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner am Sonntag in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" vorgezogene Wahlen auch in Linz angekündigt hatte, gibt man sich in der Linzer Stadtpartei, die ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ hat, noch zurückhaltend: Die SPÖ fordere generell Neuwahlen in Oberösterreich, in Linz alleine sei es nicht sinnvoll, hieß es von dort Montagfrüh.

Begründet wird das damit, dass man ansonsten 2021 - dann sind reguläre Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen - gleich wieder zur Urne schreiten müsste. Am Montag soll es eine Aussprache zwischen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und seinem blauen Vize Markus Hein geben, danach will der Stadtchef Details bekanntgeben.

Proporzregierung unter SPÖ mit Vorrang für FPÖ

In Linz gibt es eine Proporzregierung, in der SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne vertreten sind. Mit den Freiheitlichen hat Lugers SPÖ das umfassendste Arbeitsübereinkommen abgeschlossen.

Die oberösterreichische Landesparteichefin Birgit Gerstorfer hatte am Wochenende bereits Neuwahlen im Land gefordert. Auch der Grüne Landessprecher Stefan Kaineder appellierte an LH Thomas Stelzer (ÖVP), andere Koalitionsformen zu prüfen oder ebenfalls Neuwahlen in Erwägung zu ziehen.

Oberösterreich ist nich das einzige Bundesland, wo die bevorstehende Neuwahl im Bund Appetit auf eigene Neuwahlen macht: Den Anfang hatte das Burgenland gemacht. Wie Landeshauptmann Hans Peter Doskozil vor der Sitzung des SPÖ-Bundesparteipräsidiums am Sonntag verlautbart hatte, wird nicht erst im Mai 2020 gewählt, sondern deutlich früher. Wahrscheinlich schon im Jänner, entweder am 19. oder am 26. Der genaue Termin soll heute, Montag, folgen.

 

(APA)

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