Experte in Regierung: Egmont Foregger zeigte es vor

(c) APA (Robert Jaeger)
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Das Justizministerium wurde immer wieder von parteifreien Ressortchefs geleitet. Der letzte Spitzenbeamte, der zum Minister aufrückte, war Egmont Foregger.

Was tun, wenn Minister plötzlich abhanden kommen? Die FPÖ hat ja auf die Forderung der ÖVP nach Abberufung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) reagiert, indem sie den Rückzug aller von der FPÖ nominierten Minister angekündigt hat. Am einfachsten könnten ihnen Experten aus den jeweiligen Ressorts nachfolgen. Der bisher letzte Minister dieser Provenienz war Egmont Foregger (1922-2007), der in den Jahren 1987 bis 1990 Justizminister der rot-schwarzen Regierung war.

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Der Salzburger Egmont Foregger war zuvor Chef der Strafrechtssektion im Palais Trautson gewesen. Wiewohl aus dem liberal-nationalen Lager kommend, war er führend an der großen Strafrechtsreform unter dem Sozialisten Christian Broda beteiligt gewesen.

Als Minister im Kabinett Franz Vranitzky II gab Foregger grünes Licht für die Anklagen in der Lucona- und Noricum-Affäre, die auch den früheren SP-Bundeskanzler Fred Sinowatz in Bedrängnis brachte. Die SPÖ sperrte sich daraufhin gegen eine weitere Amtszeit Foreggers. Sein Vorgänger Harald Ofner (FPÖ) war in der Causa Lucona mit einem legendären Zitat in die Justizgeschichte eingegangen: „Die Suppe ist zu dünn.“

Strafrechtsrefomen mit Vorbildwirkung

In seiner Zeit als Justizminister legte Foregger ein erneuertes Jugendstrafrecht vor, das mit dem außergerichtlichen Tatausgleich europaweit Vorbildwirkung hatte. Die Diskriminierung unehelicher Kinder im Erb- und Familienrecht wurde beseitigt, das Gewaltverbot in der Kindererziehung verankert. 1991 wurde er sogar als gemeinsamer Bundespräsidentschaftskandidat von ÖVP und FPÖ gehandelt.

Im Justizministerium haben parteilose Minister Tradition. Vor Karin Gastinger. die von FPÖ/BZÖ nominiert wurde, wie vor ihr auch Dieter Böhmdorfer (der aber nie Parteimitglied war) und Kurzzeitminister Michael Krüger, war etwa Nikolaus Michalek parteiloser Justizminister. Er war zuvor Präsident der Notariatskammer gewesen. Auch Wolfgang Brandstetter, Minister und zuletzt sogar Vizekanzler der rot-schwarzen Koalition, war formal parteifrei.

Der amtierende Justizminister und frühere Rechnungshof-Präsident Josef Moser hingegen hatte die FPÖ verlassen, bevor er als Parteifreier von der ÖVP in die Regierung geholt worden ist.

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