Regierungsumbau: Was Van der Bellen darf

NEUWAHL: BUNDESPRAeSIDENT VAN DER BELLEN
NEUWAHL: BUNDESPRAeSIDENT VAN DER BELLENAPA/GEORG HOCHMUTH
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Wenn der Bundespräsident die Regierung neu ordnet, ist er an bestimmte Regeln gebunden. Staatssekretäre und Kanzleramtsminister darf er einsparen. Aber es muss zwölf Regierungsmitglieder geben. Außer, einer arbeitet doppelt.

Die Regierung muss in den nächsten Tagen neu aufgestellt werden. Möglicherweise ganz neu, falls auch Misstrauensanträge gegen Kanzler Sebastian Kurz durchgehen. Jedenfalls aber gilt es, die durch den Rückzug der FPÖ freigewordenen Plätze zu besetzen. Doch manche Posten können bei einer Regierungsumbildung auch von der Hofburg eingespart werden. Und dann gibt es noch eigene Regeln, falls die Regierung mit Spitzenbeamten besetzt werden soll. Ein Überblick.

Zunächst  wären da einmal die Kanzleramtsminister, die rechtlich nicht abgesichert sind (Gernot Blümel und Juliane Bogner-Strauß). Festgelegt ist per Gesetz nur, dass es ein Kanzleramt geben muss. Dazu gehörige Minister dürfte Bundespräsident Alexander Van der Bellen aber einsparen, wenn er will.

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