Eigentlich sollte der Landtag am 22. September gewählt werden. Nun zeichnet sich aber die Nationalratswahl am 29. September ab - das wäre zu knapp, so Landeshauptmann Wallner.
Die Vorarlberger Landtagswahl wird voraussichtlich am 13. Oktober stattfinden. Voraussetzung dafür ist, dass die Nationalratswahl - wonach es derzeit aussieht - am 29. September abgehalten wird. "Ich habe diesen Vorschlag mit den Grünen abgestimmt und die Obleute der anderen Parteien informiert", sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Mittwoch. Man wolle zwei Wochen Abstand nehmen.
Wird der Nationalrat am 29. September gewählt, so liege der ursprünglich beabsichtigte Termin für die Landtagswahl (22. September) zu dicht, so der Landeshauptmann. Zu dieser Zeit befinde sich der Wahlkampf auf Bundesebene auf dem Höhepunkt und würde die Vorarlberg-Wahl völlig überlagern.
"Die Vorarlberger Bevölkerung hat ein Anrecht auf eine eigenständige Wahl und eine eigenständige Entscheidung", begründete Wallner die Notwendigkeit eines zweiwöchigen Abstands zwischen den Urnengängen. Ebenso wolle man den Parteien die Möglichkeit geben, Wahlwerbung speziell für die Landtagswahl zu betreiben. Somit bleibe als Wahltermin für die Landtagswahl sinnvollerweise der 13. Oktober.
Ähnliche Argumentation wie Purtscher
Eine Landtagswahl im Oktober wäre für Vorarlberg nichts Neues, sondern war von 1949 bis 1989 die Regel. Im September wurde das Vorarlberger Landesparlament erstmals 1994 gewählt, auch damals war der Grund eine Nationalratswahl - diese wurde nämlich am 9. Oktober abgehalten.
Die Argumentation des damaligen Landeshauptmanns Martin Purtscher (ÖVP) für die Vorverlegung lautete - ähnlich wie heute jene von Wallner - dass Vorarlberg bei der Nationalratswahl keine Randerscheinung bilden solle.
(APA)
