Liste Jetzt: "Parlament wird von ÖVP und FPÖ stillgelegt"

Jetzt-Abgeordnete Daniela Holzinger ortet eine "Frotzelei“. Weder der Gesundheits- noch der Arbeits- und Sozialausschuss sollen stattfinden.

Jetzt-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber
Jetzt-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber
Jetzt-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber – APA/ROBERT JAEGER

Nach dem Gesundheitsausschuss soll nun auch der Sozialausschuss des Nationalrats abgesagt werden. Jetzt-Abgeordnete Daniela Holzinger zeigte sich am Mittwoch empört über das Vorgehen von ÖVP und FPÖ im Parlament. Sie sprach am Mittwoch von einer "Frotzelei". "Das Parlament wird an der Nase herumgeführt und von ÖVP und FPÖ stillgelegt."

Holzinger hatte sich schon am Montag darüber geärgert, dass die für den 26. Juni geplante Sitzung des Gesundheitsausschusses durch eine Aussprache der Abgeordneten ersetzt werden soll. Dieser Ausschuss wird von der FPÖ-Abgeordneten Brigitte Povysil geleitet. Nun erfuhr Holzinger, dass auch der Arbeits- und Sozialausschuss am 27. Juni nicht stattfinden wird, weil die ÖVP der Tagesordnung nicht zustimmt.

Aus dem ÖVP-Klub wurde bestätigt, dass an Steller einer Sitzung eine "Aussprache" gewünscht wird. Das sei angesichts der zahlreichen Fristsetzungen der beste Weg, um die Nationalratssitzung Anfang Juli vorzubereiten. Ausschussvorsitzender Josef Muchitsch (SPÖ) war für eine Stellungnahme vorerst nicht erreichbar.

(APA)

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