Themen streichen oder Sitzung absagen? "Jetzt" ärgert sich über ÖVP-Klub

Die ÖVP soll nur fristgesetzte Anträge in Arbeits- und Sozialausschuss akzeptieren. Jetzt-Mandatarin Holzinger kritisiert auch Vorgehen der SPÖ.

EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: HOLZINGER-VOGTENHUBER
EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: HOLZINGER-VOGTENHUBER
t Jetzt-Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber – APA/HERBERT PFARRHOFER

Der Ärger über das Verhalten der Großparteien im Parlament will bei den kleinen Fraktionen nicht verfliegen. Jüngster Anlass für Kritik ist das angebliche Vorgehen der ÖVP vor dem am Donnerstag anstehenden Arbeits- und Sozialausschuss. Laut Jetzt-Abgeordneter Daniela Holzinger-Vogtenhuber will die Volkspartei mehrere Themen von der Tagesordnung gestrichen sehen, sonst drohe die Absage der gesamten Sitzung.

Laut Holzinger will die ÖVP nur jene Anträge im Ausschuss behandelt sehen, denen ohnehin eine Frist gesetzt ist. Ansonsten solle es keine Zustimmung zur Tagesordnung geben, was das Zustandekommen des Ausschusses verhindern würde. Die Jetzt-Abgeordnete fürchtet um Materien, wie etwa die Evaluierung des 12-Stunden-Arbeitstages durch die Sozialpartner und den Rechtsanspruch auf Pflegekarenz und -Teilzeit.

Die Kritik der Kleinpartei richtet sich aber nicht nur gegen die ÖVP, sondern auch gegen die SPÖ. Deren Abgeordneter Josef Muchitsch könnte als Vorsitzender den Ausschuss auch ohne Zustimmung einberufen - was dieser aber verweigere, so Holzinger. Muchitsch lasse sich von der ÖVP "vor den Karen spannen", lautet der Vorwurf.

(APA)

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