Der Ermittler schickte vor Beginn der Untersuchungen eine SMS an eine Person, die Gegenstand der Untersuchungen ist. Wer die Person ist, gab das Innenministerium nicht bekannt.
Das Innenministerium hat einen Ermittler aus der Soko Ibiza abgezogen. "Wir haben herausgefunden, dass einer der Ermittler vor Beginn der Untersuchungen eine SMS an eine Person, die Gegenstand der Untersuchungen ist, geschickt hat", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitagabend. Der Ermittler sei sofort abgezogen worden, da der Anschein von Befangenheit entstehen könnte.
Dazu, an wen die SMS geschickt wurde, gibt das Ministerium keine Auskunft. Dem Vernehmen nach stand die Kurznachricht nicht in Zusammenhang mit den Untersuchungen.
Neos fordern Aufklärung
Die NEOS haben nach Bekanntwerden des Abzugs am Freitagabend Aufklärung gefordert. "Unsere Befürchtungen wurden damit bestätigt. Es müssen rasch alle Fragen zur Zusammensetzung der Soko Ibiza geklärt werden", forderte Sicherheitssprecherin Stephanie Krisper in einer Aussendung.
"Wir wollen wissen, ob, zu welchem Zeitpunkt und wie die Befangenheit der eingesetzten Ermittler geprüft wurde", so Krisper. Die Neos wollen die Causa auf die Tagesordnung des nächsten Geheimdienst-Ausschusses setzen lassen und erwarten von Innenminister Wolfgang Peschorn "in diesem vertraulichen Gremium eindeutige und umfassende Antworten".
FPÖ und Liste Jetzt haben in den vergangenen Wochen scharfe Kritik an mehreren Ermittlern der Sonderkommission wegen angeblicher ÖVP-Nähe geübt. Mit den Vorwürfen einer angeblichen Befangenheit in Richtung ÖVP soll die aktuelle Maßnahme aber nichts zu tun haben, war zu hören.
(APA)