Ohne Investitionen könne das Bundesheer seine Aufgaben nicht mehr erfüllen, sagt Verteidigungsminister Thomas Starlinger und fordert ein Investitionspaket von 16 Milliarden Euro.
Schon kurz nach Amtsantritt hat Verteidigungsminister Thomas Starlinger gewarnt: Das Bundesheer kann seine Aufgaben nicht mehr erfüllen, die Sicherheit des Landes ist nicht mehr gewährleistet. Am Dienstag legte der parteilose Minister der Übergangsregierung seinen Bericht „Unser Heer 2030“ vor, der als Entscheidungsgrundlage für die kommende Regierung dienen soll. Das Bundesheer benötige dringend mehr Geld, heißt es darin. Bis zum Jahr 2030 besteht ein Investitionsbedarf von 16 Milliarden Euro, das Budget muss bis dahin von derzeit 2,4 auf 5,6 Milliarden Euro aufgestockt werden. Die Aussagen im Detail:
1 Auf welche Bedrohungsszenarien bereitet sich das Bundesheer vor?
Die viel zitierte Panzerschlacht im Marchfeld ist in den Planungen des Bundesheers kein Thema. Vielmehr stehen sogenannte hybride Bedrohungen im Fokus. Dazu gehören beispielsweise Cyberangriffe oder terroristische Bedrohungen. Das Bundesheer sieht als seine Aufgaben beispielsweise den Schutz kritischer Infrastruktur wie Wasserleitungen, Flughäfen oder der Ölraffinerie. Es geht um die Abwehr von Drohnenangriffen oder um die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, wenn Strom- und Telekommunikationsnetz zusammenbrechen sollten.