Martin Ehrenhauser, der nächste HPM-Dissident?

Hans-Peter Martins Nummer zwei im EU-Parlament soll die Gründung einer eigenen linksliberalen Bewegung planen.

(c) EPA (HARALD SCHNEIDER)

Rechtzeitig zum Jahreswechsel gibt es offenbar neue Pläne und Entwicklungen bei Hans-Peter Martin und Martin Ehrenhauser, dem verbliebenen Duo der Liste HPM im EU-Parlament. „Presse“-Informationen zufolge will Ehrenhauser, der langjährige Vertraute und Wegbegleiter Martins, offenbar Personen um sich sammeln, mit denen er ab 2011 mit einer neuen Bewegung – in Österreich – durchstarten möchte. Angedacht sein soll eine Art Bürgerbewegung, die sich im linksliberalen Sektor positionieren könnte – als Alternative zu FPÖ und BZÖ, aber auch zu Rot-Schwarz.

Bei den Nationalratswahlen 2013 könnten Ehrenhauser und sein Team dann gegen Heinz-Christian Strache & Co. antreten, heißt es – aber ohne Hans-Peter Martin. Dieser schließt derzeit im „Presse“-Gespräch eine Kandidatur oder gar einen Einzug in den Nationalrat aus. Er könne sich aber unter Umständen, sofern sich die „richtigen“ Personen zusammenfinden, vorstellen, die neue Bewegung zu beraten. Immerhin habe er lange Erfahrung mit solchen Initiativen, sagt Martin, der bei der Wahl 2006 selbst mit einer Bürgerbewegung für das Parlament kandidiert hat, mit 2,8 Prozent aber klar an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert ist.

Ob er Ehrenhauser, seinem einstigen politischen „Zwilling“ seit der EU-Wahl im Juni 2009, weiterhin vertraue? Immerhin war dieser zuletzt auffallend oft auf „Solopfaden“ unterwegs – unter anderem mit „Aufdeckergeschichten“ in den Medien; aber auch bei Abstimmungen im EU-Parlament ging man teils getrennter Wege. HPM, kühl: „Der Martin (Ehrenhauser, Anm.) macht sein Ding, und ich glaube, das macht er nicht schlecht.“ Weil er selbst zurzeit gesundheitlich „angeschlagen“ sei, sei es gut, dass Ehrenhauser „unabhängig arbeitet – so haben wir das auch ausgemacht“. Das Gleiche gelte für ihn. Oder, weniger euphorisch: „Kluge, erfahrene, verlässliche Menschen, die in die Politik gehen, sind ganz, ganz selten“, sagt Martin. Auch Ehrenhauser müsse erst beweisen, dass er das Vertrauen der Wähler verdiene.

Beobachter des lange unzertrennlichen Duos wollen freilich wissen, dass Martin und Ehrenhauser heute kaum noch ein Wort wechseln, auch nicht bei Plenarsitzungen. Ehrenhausers Eigeninitiativen könnten „EU-Rebell“ Martin, lange die klare Nummer eins der Bewegung, sauer aufstoßen. Ehrenhauser selbst war für die „Presse“ in dieser Woche nicht zu sprechen.

Außer Martin bestätigen aber auch andere, frühere HPM-Weggefährten, dass eine neue Bewegung in Österreich um Ehrenhauser – eventuell mit HPM-Hilfe – angedacht sein soll. Diese könnte auch den Auftritt der EU-Abgeordneten unterstützen, sagt etwa Klaus Diekers, einst Grünen-Klubchef und 2006 HPMs Spitzenkandidat in Vorarlberg. „Es wird etwas völlig Neues werden, da können die anderen Parteien dann schauen, ob sie sich dem Gedankengut anschließen. Oder ob sie weitermachen auf ihrer Schiene“, sagt Diekers. Dann würden die anderen Parteien aber abrutschen. Ohne HPM werde die neue Bewegung nicht gehen, glaubt Diekers. Andere setzen angeblich nur noch auf Ehrenhauser.

Sollte sich dieser von HPM loslösen, wäre es für Martin längst nicht der erste Streit oder die erste Abspaltung: In der vorigen EU-Periode verlor er Karin Resetarits. Und in dieser Periode verließ ihn rasch Angelika Werthmann. Bevor er seine eigene Liste gegründet hatte, war Martin 1999 EU-Spitzenkandidat der SPÖ; auch mit dieser überwarf er sich schnell.

Auch sein einstiger Mitarbeiter im EU-Büro, Stefan Neuner, arbeitet laut HPM nicht mehr für ihn. Neuner selbst will über seine neuen Aufgaben nichts sagen. Er könnte oder dürfte aber nur noch für Ehrenhauser und dessen Projekte tätig sein. Auch Robert Sabitzer, HPM-Kandidat bei der EU-Wahl 2009, dürfte Ehrenhauser-Förderer sein. Und mit ihm noch weitere HPM-Kandidaten der Nationalratswahl 2006.

 

E-Mails an: regina.poell@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.12.2010)

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