ÖVP-Chef Kurz: Sobotka kein Kandidat für Finanzministerium

Vom Innen- zum Finanzminister? "Das ist ja einfach frei erfunden", sagt Parteiobmann Kurz. Auch Amtsinhaber Schelling soll nicht seine erste Wahl sein.

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Innenminister Sobotka und VP-Chef Kurz – APA/HERBERT PFARRHOFER

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat Gerüchte, bei einer allfälligen Regierungsbeteiligung seiner Partei könnte der aktuelle Innenminister Wolfgang Sobotka ins Finanzministerium wechseln, zurückgewiesen. In der ATV-Sendung "Reality Check", die am Mittwoch um 22.20 Uhr ausgestrahlt wird, sagte Kurz: "Das ist ja einfach frei erfunden (...) Finanzminister nein - wäre er nicht."

Er habe immer gesagt, er setze auf bewährte Kräfte aus der Volkspartei, aber auch auf neue, so Kurz. "Was mir wichtig ist, ist ein Team zu haben aus Menschen, die politische Erfahrung haben und gleichzeitig habe ich versucht, viele neue Persönlichkeiten an Bord zu holen."

Auch der derzeitige Finanzminister Hans Jörg Schelling soll nicht die erste Wahl von ÖVP-Chef Kurz sein.

Klare Trennung zwischen Regierung und Sozialpartner

Darüber hinaus erklärte Kurz im ATV-Interview, dass er allfälligem Gegenwind seitens der Sozialpartner nicht so einfach nachgeben würde. Gefragt, ob Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl und Arbeiterkammerpräsident Rudolf Kaske es sich etwa gefallen lassen würden, dass die Sozialpartner bei Sachthemen nicht mehr am Verhandlungstisch sitzen sollen, sagte Kurz: "Ich glaube, sie werden sich das gefallen lassen müssen." Es brauche eine "klarere Trennlinie zwischen Sozialpartnerschaft und Regierung".

Auf die Frage, ob er denn auch mit mehr Streiks oder Demonstrationen rechne, sagte Kurz, wenn man versucht, etwas zu verändern - etwa sparsamer mit Steuergeld umzugehen oder den "Förderdschungel" zu reduzieren -, werde es "immer Gruppen geben, die sich dagegen aussprechen". "Ich bin bereit, das alles aufzunehmen, weil es keine Veränderung ohne Reibung gibt", so der VP-Chef.

(APA)

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