Koalition. Welche Gemeinsamkeiten gibt es zwischen den Parteien, woran könnte eine Koalition scheitern?
Wien. Offen nach allen Seiten – so gehen die Parteien in die Gespräche für eine neue Regierung, inklusive der SPÖ, die eigentlich 2014 bei einem Parteitag beschlossen hat, nicht mit der FPÖ koalieren zu wollen.
Vermutlich am Freitag wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen Sebastian Kurz als Chef der stimmenstärksten Partei mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Kurz hat bereits angekündigt, zuerst mit der SPÖ und dann – entsprechend dem Wahlergebnis – mit der FPÖ zu reden. Bringt Kurz keine Regierung zustande, könnte es eine Situation wie nach der Nationalratswahl 1999 geben: Damals war SPÖ-Chef Viktor Klima mit der Regierungsbildung beauftragt, als er scheiterte, präsentierten ÖVP und FPÖ einen Regierungspakt.
Was sind nun die Themen, bei denen es zwischen ÖVP, SPÖ und/oder FPÖ scheitern könnte? Bei welchen Punkten haben die Parteien Gemeinsamkeiten?
Migration
ÖVP-SPÖ: Schon in Regierungszeiten sorgte die Migrationspolitik für Spannungen, wobei der Konfliktpunkt die Obergrenze war. Bei der Asylpolitik selbst verfolgt man ähnliche Ziele: Schutz der EU-Außengrenzen, Asylanträge sollen im Ausland geprüft werden (SPÖ) bzw. eine Organisation soll Asylanten auswählen und auf Europa aufteilen (ÖVP). Hürden gibt es bei der Frage der Mindestsicherung für Flüchtlinge.