Der Politologe Peter Filzmaier sieht bei der Wahl im Herbst große Chancen für die Kleinparteien. Allerdings müssten sie sich jetzt schnell positionieren, bevor sie im "rot-schwarzen Loch" verschwinden.
Die Auswahl für die Stimmberechtigten könnte bei den Neuwahlen im Herbst außerordentlich groß werden: Viele Klein(st)parteien - neue wie altbekannte - überlegen eine Kandidatur. Für sie hat der Politologe Peter Filzmaier eine gute Nachricht: Er sieht im Herbst "eine größere Chance für die Kleinen". Es gebe einen Wählermarkt "wie noch nie", den man für neue Gruppierungen gewinnen könne, sagte Filzmaier am Dienstag.Allerdings sollten die Kleinen nicht zu lange über eine Kandidatur nachdenken: Denn jetzt ist laut Filzmaier "die entscheidende Phase" für die Positionierung. Die großen Parteien - vor allem SPÖ und ÖVP - seien noch nicht aufgestellt. "Sie müssen das Zeitfenster jetzt nützen, um dann in der Intensivphase des Wahlkampfes auch präsent zu sein", so Filzmaier. "Ansonsten verschwinden sie im rot-schwarzen Loch".
Das Stimmenpotenzial für die Kleinparteien bezifferte Filzmaier mit theoretisch bis zu 20 Prozent. Freilich sei klar, dass dieses nicht voll ausgeschöpft werden könne. Rekrutieren würde sich die potenzielle Wählerschicht der Kleinen aus jenen Personen, die zwar vom traditionellen Parteiensystem und vom traditionellen Politikertyp verdrossen seien, aber dennoch wählen gehen wollen. Gleichzeitig sollte man auch nicht unterschätzen, dass sich die kleinen Gruppierungen auch gegenseitig Stimmen wegnehmen, so der Experte.
Die Frage sei, ob die Kleinparteien ihr Stimmenpotenzial auch realisieren können. Abhängen würde dies einerseits von den strukturellen Bedingungen der Parteien, die bei kleinen in der Regel schlechter ausgebaut seien als bei den großen. Auch die Frage des Sammelns der für das Antreten notwendigen Unterschriften sei eine Hürde.
"Personalisierung" wichtig
Die Schwächen bei Geld und Struktur können kleine Parteien Filzmaier zufolge am besten mit ihren "Frontpersonen" ausgleichen. Bei ihnen sei die "Personalisierung" wichtiger als bei den großen Parteien.
Bisher hat das LIF sein fixes Antreten verkündet, sucht aber noch nach einem Spitzenkandidaten. Auch die Bürgerinitiative "Rettet Österreich" von Karl Nowak geht fix von einer Kandidatur aus. Ebenfalls antreten will der Tiroler Landesrebell Fritz Dinkhauser - eventuell gemeinsam mit dem EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin. Bei der KPÖ bangt man noch um die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für den bundesweiten Antritt. Auch die Anfang Juli gegründete Arbeitsgruppe "Linksprojekt" sowie der Schauspieler Karlheinz Hackl mit seiner Partei SKÖ (Solidarische Kultur Österreichs) möchten in die Neuwahlen ziehen.
(Ag./Red.)