Ein (kleines) Lebenszeichen der Grünen

Die aus dem Nationalrat ausgeschiedene Ökopartei schafft es in Niederösterreich, wieder in den Landtag zu kommen – wenn auch mit Verlusten.

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Helga Krismer – APA/ROBERT JAEGER

Wien/St. Pölten. Früher, da war man bei den Grünen traurig, wenn sie Stimmen verloren haben. Heutzutage freut man sich schon, wenn die Fraktion nicht aus der gerade zu wählenden Vertretung hinausgefallen ist. So geschehen am Sonntag in Niederösterreich, als die Grünen zwar knapp zwei Prozent verloren, aber doch klar über der Vier-Prozent-Hürde für den Landtagseinzug blieben.

>>> Alle Detailergebnisse zur Landtagswahl in Niederösterreich

„Gerade nach den sehr schwierigen Monaten und dem Rausfall aus dem Parlament im Oktober ist der Verbleib im Landtag sensationell“, meinte die grüne Spitzenkandidatin Helga Krismer. Das Ergebnis der Landes-Grünen stand auch bundespolitisch unter besonderer Beobachtung. War es doch die erste Landtagswahl, seit die Ökopartei im Herbst des Vorjahres aus dem Nationalrat geflogen ist. In Niederösterreich war das Ergebnis der Grünen damals besonders schlecht ausgefallen.

Helga Krismer: Die ''grüne Macht'' war mit ihr

Die Landtagswahl stand für die Grünen unter besseren Vorzeichen. So trat im Gegensatz zum Bund die Liste Pilz nicht an. Zudem ist die Partei des einstigen Grün-Mandatars nach dem temporären Rückzug von Peter Pilz infolge von Belästigungsvorwürfen auch bundespolitisch in die Orientierungslosigkeit abgerutscht.

Manch Grün-Wähler, der bei der Nationalratswahl im Kampf ums Kanzleramt noch Christian Kerns SPÖ unterstützte, wurde bewusst, dass die Grünen jede Stimme zum Überleben brauchen. Für immerhin zwölf Prozent der Grün-Wähler war das Ausscheiden der Partei aus dem Nationalrat das Hauptmotiv, sie nun bei der niederösterreichischen Landtagswahl zu unterstützen. Am meisten konnten die Grünen aber mit ihrem Kernthemen Umwelt und Nachhaltigkeit punkten. Laut der Wahltagsbefragung von Peter Hajek für ATV votierten 27 Prozent der Grün-Wähler aus diesem Grund für die Ökopartei.

„Auch in Zukunft werden wir das Engagement für Tier- und Umweltschutz, gesundes Essen ohne Glyphosat, aber auch den Kampf für das 365 Euro Öffi-Ticket für ganz Niederösterreich weiter führen“, erklärte Krismer. An ihr (historisch bestes) Ergebnis bei der Landtagswahl 2013 – damals erreichte die Ökopartei 8,1 Prozent – kamen die Grünen freilich diesmal nicht heran. Neben bundespolitischen Problemen mussten die Grünen auch damit fertig werden, dass erstmals die Neos bei einer niederösterreichischen Landtagswahl antraten: ein Konkurrent in gesellschaftspolitisch liberalen Wählergruppen.

Das grüne Ergebnis ist auch im Hinblick auf die drei weiteren anstehenden Landtagswahlen von Interesse. Laut Prognosen dürfte die Ökopartei in Tirol und Salzburg den Wiedereinzug in den Landtag schaffen, während es in Kärnten eher düster aussieht. Unter dem Strich ist das niederösterreichische Ergebnis (6,4 Prozent und drei Mandate) aber zumindest ein kleines Lebenszeichen der Ökopartei.

(Presse-Print, 29.01.2018)

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