SPÖ-Salzburg: "Kurz und Strache gefährden Ihre Gesundheit"

Anlässlich des roten Wahlkampffinales vor der Landtagswahl am Sonntag, protestierte die SPÖ - mit Unterstützung von Ex-Kanzler Kern - gegen die türkis-blauen Reformpläne.

 Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende und Spitzenkandidat Walter Steidl
 Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende und Spitzenkandidat Walter Steidl
Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende und Spitzenkandidat Walter Steidl – APA/BARBARA GINDL

SPÖ und Gewerkschaft haben am Freitag in Salzburg noch einmal gegen die von der Bundesregierung angekündigte Reform der Unfallversicherung demonstriert. Zwei Tage vor der Landtagswahl mobilisierten die Kundgebungen bis zu 2000 Teilnehmer. Zur Unterstützung gekommen war auch SPÖ-Chef Christian Kern. Die ÖVP verwies dagegen auf die "Bestandsgarantie" der Regierung für die Unfallkrankenhäuser.

Die Demonstrationszüge marschierten vom Unfallkrankenhaus und der Gebietskrankenkasse durch die Innenstadt zur Arbeiterkammer. Auf Transparenten warnten sie vor der Zerschlagung der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA): "Vorsicht! Kurz und Strache gefährden Ihre Gesundheit" stand da zu lesen. Und: "Nein zur Auflösung der AUVA." Die SPÖ sprach von 2.000 Teilnehmern, die Polizei von 800.

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Der Salzburger Parteichef Walter Steidl hatte zuletzt gemeint, die von der Regierung angekündigte Einsparung einer halben Mrd. Euro bei der AUVA (mit ihrem Gesamtbudget von 1,5 Mrd. Euro, Anm.) werde der SPÖ im Wahlkampffinale sicher helfen. Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) versicherte dagegen, "dass es keinesfalls, keinesfalls zu Leistungskürzungen für den Patienten kommen wird". Salzburgs Gesundheitslandesrat Christian Stöckl (ÖVP) sprach nach einem Treffen mit der Ministerin und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) am Mittwoch von einer "Bestandsgarantie" der Regierung für die Unfallkrankenhäuser.

(APA)

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