Steiermark: Voves hält sich rot-blaue Option offen

Nach dem knappen Wahl-Sieg beginnt für die SPÖ die schwierige Regierungsbildung. Landeshauptmann Voves will mit ÖVP und FPÖ verhandeln. VP-Landeschef Schützenhöfer sieht sich "nicht in der Rolle des Bittenden".

Steiermark: Voves will mit ÖVP und FPÖ verhandeln
Steiermark: Voves will mit ÖVP und FPÖ verhandeln
Steiermark: Voves will mit ÖVP und FPÖ verhandeln – (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Das Ergebnis der steirischen Landtagswahl vom Sonntag lässt eine schwierige Regierungsbildung erwarten. In der künftigen Regierung haben SPÖ und ÖVP je vier Mitglieder und die FPÖ eines. In Mandaten kommen SPÖ, Grüne und KPÖ zusammen ebenso auf 28 Sitze wie ÖVP und FPÖ - und damit auf keine Mehrheit im 56 Sitze umfassenden Landtag.

Vorläufiges Endergebnis

Finden sich also Rot und Schwarz nicht zusammen, benötigt SP-Landeshauptmann Franz Voves die Stimmen der Freiheitlichen. Die Volkspartei wiederum müsste neben den Blauen noch eine weitere Fraktion gewinnen, um ihren Spitzenkandidaten Hermann Schützenhöfer zum Landeshauptmann küren zu können.

FPÖ-Bundesobmann Heinz-Christian Strache betonte am Wahlabend die Schlüsselrolle seiner Partei und erklärte, dass man jenen Kandidaten wählen werde, der bereit sei, freiheitliche Inhalte umzusetzen. Steiermark-Spitzenkandidat Gerhard Kurzmann deutete eine Tendenz in Richtung SPÖ an: Platz eins ergebe für die Landeshauptmann-Wahl "einen gewissen Vorteil".

Häupl gegen Rot-Blau

Dass Voves zur Not auch auf freiheitliche Stimmen zurückgreifen würde, hatte er schon im Wahlkampf klar gemacht. Diese Position bekräftigte er auch am Wahltag. So lange es den Proporz gebe, könne man Gespräche mit niemandem ausschließen, sagte der Landeshauptmann.

Über eine rot-blaue Koalition wären freilich weder Bundesparteichef Werner Faymann noch der Wiener SP-Bürgermeister Michael Häupl glücklich. Häupl warnte Voves noch am Wahlabend vor einer solchen Koalition. SP-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer betonte am Montag, Voves müsse mit allen reden, um eine breite Basis für eine konstruktive Zusammenarbeit für die Steiermark zu erreichen. Auf Bundesebene wäre für sie eine Kooperation mit der FPÖ aber weiterhin ausgeschlossen.

Der Politologe Peter Filzmaier geht davon aus, dass SPÖ und ÖVP wieder zusammenarbeiten werden. Rot-Blau wäre ein Tabubruch, sagte Filzmaier am Montag im "Ö1-Morgenjournal". Der Politologe Thomas Hofer hingegen hält eine Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ durchaus für möglich. Wenn es jemandem in der SPÖ zuzutrauen sei, dann sei das Franz Voves. Er schaue ausschließlich darauf, was ihm im Land nützlich sei, so Hofer gegenüber "Ö1".

Schützenhöfer: "Nicht in der Rolle des Bittenden"

VP-Landeschef Schützenhöfer sagte am Montagnachmittag nach einer Sitzung des Parteivorstandes: "Meine Hand bleibt ausgestreckt." Eine Zusammenarbeit, die vertrauensvoller ist als bis jetzt, sei möglich. Der Parteivorstand habe ihn damit beauftragt, ein Verhandlungsteam zusammenzustellen.

Er werde sich aber nicht aufdrängen, betonte Schütenhöfer: "Ich bin nicht in der Rolle des Bittenden". Auf die Option, möglicherweise mit Hilfe der FPÖ - bei Stimmenthaltung der KPÖ - selbst Landeshauptmann zu werden, ging Schützenhöfer nur am Rande ein. Umgekehrt wäre die SPÖ aber gut beraten nachzudenken, ob sie sich von einer Stimme Mehrheit abhängig machen wolle: "Da wünsche ich nur viel Glück".

Grundsätzlich ist bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 21. Oktober Zeit, etwaige Kooperationen auszuhandeln. Theoretisch wäre es auch möglich, nur die nach dem Proporz zusammengesetzt Regierung und Präsidium zu wählen und - bei längerem Verhandlungsbedarf - die LH-Wahl nach hinten zu verschieben.

Reaktionen zur Wahl: ''A Wahnsinn''

(APA/Red.)

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