Wien: Die roten Zentren der Macht

Michael Häupl ist mächtig, er kann allerdings nicht alles allein entscheiden. Während bei der ÖVP die Bünde dominieren, sind es in der SPÖ völlig andere Machtzentren.

Wien. Michael Häupl werden Tribute wie „mächtig“ und „einflussreich“ verliehen. Das schmeichelt dem Wiener Bürgermeister, entspricht aber nicht vollständig der Wahrheit. Denn innerhalb der Wiener SPÖ gibt es mehrere Machtzentren, die eigene Interessen verfolgen und auf die Häupl oft angewiesen ist. Kurz: Häupl kann die Partei nicht wie ein Alleinherrscher führen – selbst wenn das in der Öffentlichkeit immer so wirkt.

Maria Vassilakou hat es bereits gelernt. Als sie wütend zu Häupl ging und empört von ihm forderte, die roten Bezirke an die Leine zu nehmen (die hatten viele grüne Verkehrsprojekte blockiert), entlockte es dem Bürgermeister nur ein Lachen. Als Vassilakou die Bezirke entmachten wollte, um z. B. gegen deren Willen Parkpickerln und Radwege einzuführen, brachte Häupl das zu Fall – durch eine entsprechenden Frage bei der Wiener Volksbefragung. Denn seit jeher gilt in der SPÖ: Die Bezirksorganisationen bringen die Stimmen, mit denen der Bürgermeister gewählt wird. Daher ist es ein ungeschriebenes Gesetz, dass sich der SPÖ-Chef nicht in rote Bezirksorganisationen einmischt – weder bei Personal noch bei Politik.

  • Außenbezirke („Tangente“). Innerhalb der roten Bezirke hat die sogenannte Tangente, also Favoriten, Simmering, Floridsdorf, die Donaustadt, enormen Einfluss – bringt sie Häupl mit 116.100 mehr als ein Drittel der Stimmen (auch wenn deren Position nach der Wien-Wahl nach dem Minus und dem Verlust von Simmering geschwächt ist). Deren Vertreter in der Stadtregierung ist Wohnbaustadtrat Michael Ludwig. Einige fordern nun als Reaktion auf die massiven Verluste eine größere, publikumswirksame Bühne, um der FPÖ künftig besser Paroli bieten zu können. Also einen weiteren einflussreichen Posten wie z. B. einen zweiten Stadtrat. Oder den künftigen Bürgermeister. Argumentiert wird das so: Die wichtigsten SPÖ-Bezirke würden nur einen Stadtrat stellen, während die Innenbezirke überproportional bevorzugt würden. Beispielsweise stelle das kleine Margareten zwei Stadträtinnen (Renate Brauner, Sandra Frauenberger). Und der erste Bezirk den Parteimanager (Georg Niedermühlbichler).
  • Frauennetzwerk/Gewerkschaft. Vizebürgermeisterin Renate Brauner, eine der engsten Vertrauten des Bürgermeisters, hat im Laufe der Jahre ein einflussreiches Frauennetzwerk aufgebaut, das ebenfalls ein Machtzentrum ist. Zu diesem Netzwerk gehören die Stadträtinnen Sonja Wehsely und Sandra Frauenberger. Frauenberger ist zusätzlich die Vertreterin der Gewerkschaft in der Stadtregierung.

  • Bundes-SPÖ („Faymann-Bezirke“). In der Wiener SPÖ wird Bundeskanzler Werner Faymann nicht gerade einen Beliebtheitspreis gewinnen. Er besitzt aber zwei Bastionen, die im Machtgefüge der Wiener SPÖ mitmischen. In Favoriten, das grundsätzlich zur Tangente gehört, gibt Faymanns Frau, Martina Ludwig, de facto den Ton an, während die Hausmacht von Faymann in Liesing beheimatet ist. Personell gehört in die Sphäre der Bundes-SPÖ der sogenannte Schieder-Clan. Andreas Schieder, derzeit Klubobmann im Parlament, ist nicht nur im 14. Bezirk verankert. Er hat wegen seines berühmten Vaters, des SPÖ-Politikers Peter Schieder (Wiener Umweltstadtrat, SPÖ-Zentralsekretär, außenpolitischer Sprecher), großen Einfluss. Nicht zuletzt deshalb taucht der Name Andreas Schieder als Erster auf, wenn es um die Nachfolge von Michael Häupl geht. Seine Partnerin, Sonja Wehsely, ist Gesundheits- und Sozialstadträtin in Wien. Und würde liebend gern, so ist im Rathaus zu hören, Gesundheitsministerin werden. Oder zumindest Renate Brauner als Finanzstadträtin nachfolgen. Oder Bürgermeisterin.

    Wobei die nächste Generation bereits in den Startlöchern steht. Tanja Wehsely, Schwester der Gesundheitsstadträtin, ist Wiener Gemeinderätin. Sie gilt als kompetent, umgänglich, aber auch durchsetzungsstark – weshalb sie als neue Wiener Klubchefin gehandelt wird, sobald SPÖ-Klubchef Rudolf Schicker beschließt, sich in den Ruhestand zurückzuziehen. Und auch sie gehört zum Frauennetzwerk von Renate Brauner.
  • Kosmos Ottakring. Das rote Epizentrum der Macht, also Ottakring, haben die Flächenbezirke immer als Beispiel genannt, warum die parteiinterne Verteilung der Macht völlig unfair sei, wie dort zu hören ist. Häupls Heimatbezirk besetzt drei Spitzenjobs: Bürgermeister, Bildungsstadtrat (Christian Oxonitsch) und Umweltstadträtin (Ulli Sima).

("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.10.2015)

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